| 1.) |
10831/96 WTO 166 Vorbereitung der WTO-Ministerkonferenz in Singapur (9.-13. Dezember 1996) (15409/EU XX.GP) |
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und 10695/96 WTO 164 Vorbereitung der WTO-Ministerkonferenz in Singapur (15088/EU XX.GP) |
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| 2.) |
CONF/3940/96 Grundrechte (14219/EU XX.GP) |
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und CONF/3940/96 Fundamental rights (14220/EU XX.GP) |
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und CONF/3945/96 Nichtdiskriminierung von Behinderten/Entwurf einer Entwurf einer Entschließung zur Chancengleichheit und Entwurf einer Entschließung zur Chancengleichheit von Entschließung Nichtdiskriminierung von Behinderten Behinderten (14225/EU XX.GP) |
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und Nichtdiskriminierung von Behinderten/Entwurf einer Entwurf einer Entschließung zur Chancengleichheit und Entwurf einer Entschließung zur Chancengleichheit von Entschließung Nichtdiskriminierung von Behinderten Behinderten (14628/EU XX.GP) |
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und 10224/96 SOC 276 Nichtdiskriminierung von Behinderten/Entwurf einer Entwurf einer Entschließung zur Chancengleichheit und Entwurf einer Entschließung zur Chancengleichheit von Entschließung Nichtdiskriminierung von Behinderten Behinderten (15340/EU XX.GP) |
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und 10990/96 SOC 329 Nichtdiskriminierung von Behinderten/Entwurf einer Entwurf einer Entschließung zur Chancengleichheit und Entwurf einer Entschließung zur Chancengleichheit von Entschließung Nichtdiskriminierung von Behinderten Behinderten (15821/EU XX.GP) |
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| 3.) |
Wahl der Vorsitzenden der Beschwerdekommission in militärischen Angelegenheiten beim Bundesministerium für Landesverteidigung für die ab 1. Jänner 1997 beginnende (neue sechsjährige) Funktionsperiode |
| 4.) |
Antrag der Bundesregierung auf Zustimmung zur Erlassung der Verordnung über die Anzahl der Bewilligungen nach dem Aufenthaltsgesetz für 1997
(52/HA)
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| 5.) |
Antrag des Bundesministers für Inneres auf Zustimmung zur Erlassung der Verordnung, mit der die Verordnung betreffend Form und Inhalt der Reisepässe und Paßersätze geändert wird
(53/HA)
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| 6.) |
Antrag des Bundesministers für Finanzen auf Erteilung der Zustimmung zur Veräußerung einer Liegenschaft in der KG Bludenz (Vorarlberg) (6700 Bludenz, Stuttgarterstraße)
(54/HA)
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