in gebührender Kürze, weil das auch gute Tradition ist. Ich möchte mich daher nur mit einigen wenigen Sätzen zu diesem Thema äußern.
Herr Bundesminister! Im Voranschlag für das Bundesfinanzgesetz 1996, aber auch 1997 sind die Aufwendungen taxativ ausgeführt. Unter vier Punkten ist hier zu lesen: Es geht um die Aufrechterhaltung des Betriebes des Bundesheeres, um die Aufrechterhaltung der Ausbildung der Wehrpflichtigen und die Weiterbildung des Kaders, um die Weiterführung der Modernisierung der Ausrüstung der Bundesheeres im bereits vertraglich gebundenen Umfange und um die Berücksichtigung jener Erfordernisse, die der Erhaltung der Infrastruktur dienen.
Nun, worum geht es im einzelnen? Es sind auch hier einige Punkte aufgeführt, die schon angemerkt wurden. Im besonderen sind mir die Ausrüstung für UN-Einsätze und für die IFOR aufgefallen. Mein Vorredner hat kurz darauf Bezug genommen. Und es ist tatsächlich so, daß gerade für die UN-Einsätze und für die IFOR die notwendigen Ausrüstungsgegenstände sichergestellt werden müssen. Aber es darf, so meine ich, nicht immer wieder eines Anlaßfalles bedürfen, um solche Ausrüstungsgegenstände kurzfristig beschaffen zu müssen.
Denn ein Kraftfahrzeug, das sich das Bundesheer anschafft, sollte eigentlich ein Betriebsbuch haben, wo man sehr klar und deutlich erkennen kann, welche Kilometerleistung gegeben ist, wann zum Service gefahren werden muß, wie es gewartet wird, sodaß man von vornherein erkennen kann, wie viele Einsätze ein solches Fahrzeug noch leisten kann.
Ein bißchen bin ich schon überrascht gewesen von Pressemeldungen vor wenigen Tagen, in denen das Bundesheer mit seiner gesamten Ausrüstung eigentlich als ein – mit Verlaub gesagt – arger Schrotthaufen dargestellt wurde.
Ich weiß, daß das übertrieben ist. Ich bin aber auch davon überzeugt, daß vielleicht das eine oder andere wirklich mehr ins Auge gefaßt werden sollte, daß wir uns mit jenen Mitteln, die uns zur Verfügung stehen, sehr, sehr intensiv damit auseinandersetzen und damit vor allem die Sicherheit unserer Mannschaften und Offiziere gewährleisten sollten.
Ich habe im Budgetausschuß schon darauf hingewiesen, daß mir eigentlich auch ein bißchen jener Part abgeht, den das Bundesheer, wie ich glaube, gerade in der Bevölkerung immer sehr stark spielen kann und der auch von der Bevölkerung sehr positiv aufgenommen wird. Ich spreche da konkret von der Frage der Einsätze bei Katastrophenfällen. Auch hiezu ist es notwendig, daß Mannschaft, Offiziere, aber auch Material und Fahrzeuge in Ordnung sind. Es bringt wenig, wenn man einen Hilferuf an das Bundesheer richtet, aber auf der anderen Seite das Bundesheer mit Gerät und Mannschaft ausrüstet, mit der man einer Katastrophe nicht Herr werden kann, weil man ihnen eben vorher bestimmte Möglichkeiten genommen hat.
Ich glaube, es wäre mit wenig finanziellem Einsatz, aber umso mehr Logistik viel zu erreichen, und wir könnten das positive Bild des Bundesheeres gerade in der Bevölkerung draußen weiter heben. Was wir für eine positive Stimmung für unser Heer brauchen, sollten nicht wir uns zu verdienen trachten, sondern das hat sich das Heer selbst verdient. (Beifall bei der SPÖ.)
Darüber hinaus ist es aber auch notwendig, daß wir jene Teile, die taxativ im Kapitel 40 angeführt werden, tatsächlich umsetzen.
Da heute schon viel davon gesprochen wurde – egal, ob es nun um Panzer, Flugzeuge oder was immer geht –: Wir sollten uns einmal vornehmen, uns mit dem schon einige Male hier angesprochenen zehnjährigen Investitionsprogramm zu beschäftigen, von dem wir tatsächlich nicht wissen, was dort steht. Wie sieht die Planung aus? Wie sind die Zeitläufe tatsächlich? – Es wäre notwendig, sich im Landesverteidigungsausschuß damit auseinanderzusetzen, um vorweg, von unserer Warte aus Prioritäten zu setzen. Und dann könnten wir darüber diskutieren, welche Maßnahmen wir auch in finanzieller Hinsicht ins Auge fassen sollten.
Eine Diskussion aber, bei der wir nicht wissen, worum es geht, halte ich für wenig zielführend. Eine Diskussion im Ausschuß wäre zielführend im Sinne unseres Bundesheeres, damit wir auch