Zwischenrufe auf jenes Maß reduzieren sollten, daß sich der Redner beim Pult verständlich machen kann. Die Geschäftsordnung gibt Ihnen jede Möglichkeit, hier beim Pult aufzutreten.
Bitte, Herr Dr. Cap, Sie sind am Wort!
Abgeordneter Dr. Josef Cap (fortsetzend): Herr Präsident! Da sind Sie richtig hart zu mir, denn ich habe mich schon so an diese atonalen Zwischenrufe gewöhnt, aber ich kann mich durchaus auch umstellen. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Reden Sie über den Menschenhandel! Der ist um 250 Prozent gestiegen!)
Was ist gestiegen? – Das wird Sie jetzt freuen: 1995 hatten wir 12 653 Aufenthaltsverbote, 7 292 Ausweisungen, 10 772 Abschiebungen, 3 701 Rückschiebungen. Wenn Sie addieren könnten, würden Sie jetzt draufgekommen, daß 14 473 Menschen Österreich verlassen mußten. (Abg. Mag. Trattner: Und was ist das jetzt?) – Das allerdings ist gestiegen.
Wenn ich mir all diese Zahlen ansehe, muß ich Sie fragen: Warum treffen wir uns da heute überhaupt? Was machen wir da? Was soll diese Sondersitzung? Was soll diese Dringliche? (Abg. Mag. Stadler: Wir diskutieren über Hernals! Du hast den Hernalsern versprochen, es gibt weniger Ausländer! – Abg. Dr. Partik-Pablé: Der Menschenhandel ist gestiegen!) Holen Sie einmal das "Milchmädchen" herein! Das soll nämlich jetzt einmal da herkommen, soll einmal zuhören und soll dann erklären, warum es das heute wirklich getan hat. Es ist absurd, es ist ein Knieschuß und in Wirklichkeit völlig sinnlos, was Sie da veranstalten! Außer es geht Ihnen gar nicht um das, was Sie vorgeben, sondern Sie wollen uns wieder irgendeine Ideologie aufs Auge drücken.
Manchmal habe ich den Verdacht, daß es wirklich so ist, denn gerade heute, als wir Hauptausschuß gehabt haben, haben wir wieder so eine kleine Kontroverse gehabt. Ihnen geht es um die ethnische Neuordnung Europas. Das kommt ja alles von Ihnen, das ist ja Ihr Grundsatzprogramm. Man muß sich den Luxus leisten und Ihre Grundsatzprogramme auch lesen. Es geht Ihnen um die ethnische Neuordnung Europas. (Abg. Mag. Stadler: Europa als Groß-Hernals!) Sie finden daher Migrationsströmungen, wenn sie so stattfinden, wie Sie es nicht wollen, nicht angenehm. Sie haben eine bestimmte ethnische, völkische Vorstellung – was auch immer das sein mag. Es kommen ja noch ein paar Redner von Ihnen zu Wort, die das erzählen können. (Abg. Mag. Stadler: Das Hernals des Josef Cap ist das neue Europa!)
Meine Frage, die ich an Sie habe: Auf welcher Basis wollen Sie diese ethnische Neuordnung eigentlich durchführen? (Abg. Mag. Stadler: Auf der Basis der Capschen Vorstellungen über Hernals!) Ich weiß ja nicht, welches Jahr, welche Zeitepoche in Europa Ihnen vorschwebt. Was ist es? Ist es vielleicht das 4. Jahrhundert? Ist es das 10. Jahrhundert? Was ist es? Irgend etwas muß es ja sein. Daß Sie ein bisserl in dieser Zeit leben, beweist ja einer der Punkte, den Sie da heute unter den Voraussetzungen für eine "anständige Ausländerpolitik" angeführt haben (Abg. Mag. Stadler: Wir wollen nur machen, was du den Hernalsern versprochen hast!) und in dem Sie zum Beispiel sofortige und vollständige Realisierung des Grenzschutzes durch die umgehende Zurverfügungstellung der erforderlichen Personal- und Sachressourcen verlangen. Sagen Sie gleich: Achtung, die Hunnen kommen! Alles sofort an die Grenze! (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Das ist ungefähr Ihre Diktion, mit der Sie an die Bevölkerung herantreten.
Aber gehen wir jetzt zurück, denn ein bisserl Geschichtsunterricht ist nicht schlecht. Mich würde folgendes interessieren: Als die Germanen gekommen sind – was war das damals? War das Landraub, Landnahme, Befreiung? Haben damals schon ein paar von Ihnen, so heimliche Germanen, die da in der Gegend gewohnt habe, darauf gewartet? Haben Sie sich gefragt: Wann kommen endlich die Markomannen? Wann kommen die Quaden? Wann kommen die Vandalen? Wann kommen die Goten? (Abg. Dr. Keppelmüller: Die Alemannen! – Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Was war da Ihr Plan? Sagen Sie uns das bitte! Haben Sie darauf wirklich schon gewartet?
Auf welcher Basis soll diese ethnische Neuordnung stattfinden? Hier die Franken, dort die Bajuwaren. In Ihrem Fall die Alemannen, die Rätoromanen? – Wie soll das alles stattfinden? Lassen Sie uns bitte nicht im dunkeln tappen! Ihre Ausländerpolitik kann nicht bloß partei