Auch in meinem Bekanntenkreis gibt es schon solche Fälle. Ich warne Sie davor, dieser Entwicklung nicht entgegenzutreten! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
0.39
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Als nächste ist zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Silhavy. – Bitte.0.39
Abgeordnete Heidrun Silhavy
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Minister Klima! Herr Minister Farnleitner! Es ist sehr interessant: Kollegin Rossmann hat hier vom Rednerpult aus – das ist im Protokoll nachlesbar – einmal zugegeben, daß Unternehmer sich nicht davor scheuen, sozialrechtliche, arbeitsrechtliche und kollektivvertragliche Bestimmungen nach Möglichkeit zu umgehen. (Abg. Haigermoser: Fangen Sie einmal in Ihrem Klub an!) Herr Kollege! Sie haben sich und Ihre ganze Fraktion hat sich heute bei der dringlichen Anfrage dermaßen disqualifiziert, daß es besser ist, wenn Sie sich etwas ruhiger verhalten. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Graf: Sie wissen genau, daß die Dringliche genau ins Zentrum getroffen hat!)Herr Minister Farnleitner! Wenn ich Ihren Ausführungen richtig gefolgt bin, so haben Sie sich dazu bekannt, daß Sie gegen Lohndumping auftreten. Sie haben dies auch damit begründet, daß es viele Betriebe mit einer Lohnquote zwischen 11 und 12 Prozent gibt. Dies bedeutet, daß jene Betriebe 88 bis 89 Prozent andere Kosten haben.
Die heftige Reaktion von Präsident Maderthaner gegenüber den Argumenten des ÖGB-Präsidenten Fritz Verzetnitsch und der allgemeine Angriff auf die Gewerkschaften – mit Augenzwinkern in Richtung deutsche Automobilindustrie – waren daher wohl mehr als unangebracht. (Abg. Haigermoser: Es ist peinlich, was Sie da verzapfen! – Ruf bei den Freiheitlichen: Umblättern nicht vergessen!) Peinlich, Herr Kollege sind höchstens Ihre Zwischenrufe, aber noch peinlicher ist, daß es Ihnen nicht einmal auffällt. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ. – Ruf bei den Freiheitlichen: Hoffentlich sind die Seiten numeriert!)
In der schriftlichen Erklärung der Unterlage des Herrn Bundesministers Farnleitner findet man folgendes (Abg. Haigermoser: Sie sitzen doch in einer Koalition!): "Makroökonomische und soziale Stabilität sind Voraussetzung für den effizienten Ablauf marktwirtschaftlicher Prozesse."
Um auf die Ausführungen des Kollegen Kopf einzugehen: Die größtmöglichste Annäherung, um das Ziel Vollbeschäftigung zu erreichen, ist wohl der wesentlichste Garant für soziale Stabilität. (Abg. Haigermoser: Das haben Sie aber im vergangenen Jahr auch schon verzapft!) Vollbeschäftigung heißt aber auch, Arbeit zu haben, die existenzsichernd ist und eine soziale Absicherung der Beschäftigten garantiert. (Abg. Dr. Haider betritt den Sitzungssaal.) Herr Kollege Haider! Sie geben uns ausnahmsweise auch einmal bei der "üblichen" Tagesordnung die Ehre, anwesend zu sein! Das ist sehr erfreulich! (Abg. Dr. Pumberger: Dann müssen Sie öfters da sein! Dann würden Sie ihn öfters sehen! – Weitere Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)
Die immer wieder, und zwar auch in ihrer schriftlichen Erklärung am Beispiel der Niederlande, aufgezeigte Reduktion der Arbeitslosigkeit durch Teilzeit stimmt in jenen Fälle, in denen Menschen ihren Lebensunterhalt durch den Verdienst aus Teilzeitarbeit bestreiten müssen, fast nie. (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Teilzeitarbeit wird von der österreichischen Wirtschaft nach wie vor überwiegend in jenen Bereichen angeboten, in denen ein niedriges Lohnniveau und oftmals leider auch schlechte Arbeitsbedingungen vorherrschen. (Rufe bei den Freiheitlichen: Langsam lesen!) Für Sie wird es nie langsam genug sein, um dem folgen zu können. (Beifall bei der SPÖ.)
Teilzeitarbeit wird ebenso häufig zur Flexibilisierung eingesetzt. Flexibilisierung nach dem Motto: Heute ist es zu heiß, es kommen keine Kunden, die Verkäuferin kann nach einer Stunde anstatt nach vier Stunden wieder nach Hause gehen. Diese Arbeitszeit muß sie an einem freien Nachmittag, den sie mit dem Kind verbringen wollte, einarbeiten. Ich hoffe, Herr Bundesminister, daß diese Art von Flexibilisierung von uns allen abgelehnt wird. (Abg. Haigermoser: Etwas langsamer, nicht so hektisch! – Abg. Dr. Partik-Pablé: Seien Sie nicht so nervös!) Meine Damen