Weiters wird die Vermittlung von für die Verbraucher relevanten Informationen hinsichtlich der Qualität und sonstiger Produkteigenschaften der landwirtschaftlichen Erzeugnisse weiter verbessert. Sie sehen, meine Damen und Herren, Hohes Haus, daß immer mehr an Information des Konsumenten durch die AMA erfolgt und daß diese Information von den Konsumenten angenommen wird. Es ist überhaupt das Ziel, die Absatzentwicklung und die Erlössituation der inländischen Erzeugnisse weiter voranzutreiben, sowohl in Österreich als auch im Ausland.
Natürlich haben wir auch noch Probleme. Ein Problem besteht zum Beispiel im Bereich des Obst- und Gemüseanbaus. Die bisherige Einhebung des Agrarmarketingbeitrages im Wege des Handels mittels eines umsatzbezogenen Systems hat nicht funktioniert und war nicht zielführend. Das wollen wir mit dieser Novelle ändern.
Anstelle des bisherigen umsatzbezogenen Systems wird nunmehr vorgesehen, den Marketingbeitrag in Form eines flächenbezogenen Systems direkt beim Erzeuger einzuheben. Die Höchstbeitragssätze für die einzelnen Kategorien landwirtschaftlicher Erzeugnisse, bezogen auf den Flächeninhalt, sind daher im neuen Gesetzestext explizit angeführt.
In dieser Novelle sind drei Schwerpunkte enthalten: erstens: die Einführung eines flächenbezogenen Systems für die Einhebung des Agrarmarketingbeitrages bei Obst und Gemüse – ich sagte das soeben – sowie die Adaption der damit zusammenhängenden Bestimmungen; zweitens: die Möglichkeit der Aufrechnung von Marketingbeiträgen mit Förderungen und drittens: die Einführung ergänzender Bestimmungen hinsichtlich der EDV-mäßigen Handhabung der Marktordnungsprämien-Erledigungen.
Außerdem ist dieses Gesetz, meine Damen und Herren, konform mit dem EU-Recht.
Allfällige bei der Erhebung der Marketingbeiträge entstehenden Mehrkosten sind aus dem Beitragsaufkommen zu decken. Durch die Möglichkeit der Aufrechnung mit zu gewährenden Förderungen ergibt sich ein beträchtliches Einsparungspotential bei den Verwaltungskosten, das nicht uninteressant ist.
Ich habe gemeinsam mit Kollegen meiner Fraktion vor drei bis vier Wochen der AMA einen Besuch abgestattet. Wir wollten uns auch vor Ort in Gesprächen mit den Funktionären über die Funktionalität der AMA überzeugen und mit ihnen darüber sprechen, was noch verbessert werden kann.
Ich habe am vergangenen Wochenende aber Gespräche mit Bauern in Niederösterreich geführt und sie gefragt, was sie über die AMA denken. Es gibt natürlich divergierende Ansichten seitens der Geschäftsführung und seitens der Bauern, aber grundsätzlich versuchen beide Seiten, Konsens zu erzielen, um die wirklich guten österreichischen Produkte besser an den Mann zu bringen.
Aber auch dabei sollte man aufpassen. Ein Beispiel: Uns allen fällt bei der Werbung auf, daß es von zwei großen Lebensmittelhandelsketten unterschiedliche Arten der Werbung gibt. Der eine Konzern bringt regionale Werbung für das Fleisch, der andere setzt voll auf die AMA, verwendet das AMA-Gütesiegel und sagt: Nur wir verkaufen österreichische Produkte! – Was will ich damit sagen? – Beide haben recht, denn beide verkaufen österreichische Produkte. Unser Anliegen im Sinne der Bauern soll es sein, daß beide Großkonzerne – aber auch alle anderen – österreichische Produkte verkaufen, die einen mit dem AMA-Gütesiegel und die anderen, indem sie sagen: Wir wollen nicht das AMA-Gütesiegel für ganz Österreich verwenden, sondern wir sagen, unser Fleisch kommt aus der und der Region, wir garantieren dafür.
Ziel ist auf jeden Fall, daß wir österreichische Qualitätsprodukte gekennzeichnet auf den Markt bringen. Wir gehören sicher zu jenen wenigen Ländern, die in erster Linie nur mit eigenem, österreichischem Fleischprodukt handeln können. Daher müssen wir stolz darauf sein, daß unser gutes Qualitätsprodukt in den Handel kommt und das auch gewährleistet ist.
Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Beim AMA-Marketing gibt es sehr wesentliche Aufgaben. Das Ziel ist die Markterschließung im Bereich des europäischen Binnenmarktes für