Alles in allem: ein guter Tag für das österreichische Gesundheitswesen. Ein erster, ganz großer Schritt wurde gesetzt, weitere Schritte werden folgen müssen. – Frau Bundesministerin! Wir werden gemeinsam mit Ihnen auch in den nächsten Jahren die Ärmel aufkrempeln. Alles Gute! (Beifall bei der SPÖ.)
18.37
Präsident Dr. Heinrich Neisser:
Die nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Motter. – Bitte, Sie haben das Wort.18.37
Abgeordnete Klara Motter
(Liberales Forum): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Guggenberger, wir sind zwar in vorweihnachtlicher Stimmung, aber das Weihnachtswunder im Gesundheitswesen wird durch Ihre Rede und durch Ihre euphorischen Aussagen sicher nicht eintreten! (Beifall beim Liberalen Forum und bei den Freiheitlichen.)Noch eine Information, Herr Kollege Guggenberger: Auch die Vorarlberger Ärztekammer stellt sich mit ihren Ärzten gegen die Rufbereitschaft! Das wollte ich hier noch einbringen, weil ich Vorarlbergerin bin und Sie Frau Kollegin Povysil kritisiert haben. (Abg. Mag. Guggenberger: Sie ist ein Häuptling ohne Indianer!)
Aber nun zur eigentlichen Debatte: Es hat alles so schön begonnen. (Zwischenruf des Abg. Dr. Feurstein. ) Wie bitte? (Abg. Dr. Feurstein: Die Vorarlberger Ärzte wenden sich gegen etwas anderes, nicht gegen die Rufbereitschaft!) – Bitte lassen Sie mich fortsetzen, ich habe leider nicht viel Zeit.
Meine Damen und Herren! Es hat alles so schön begonnen: Eine Frau Bundesministerin für Gesundheit, die endlich der leidigen Verlängerung des KRAZAF ein Ende machen will, eine Regierung, die sich auf die Fahnen heftet: Wir machen Ernst mit einer Reform des Gesundheitssystems!, und endlich wurden ernsthafte Verhandlungen mit den Ländern geführt.
Meine Damen und Herren von der Koalition! Ich glaube Ihnen, daß das keine leichte Sache war. Und ich sehe auch an der Miene der Frau Ministerin, daß sie nicht ganz so glücklich ist, wie es Herr Mag. Guggenberger heute von sich behauptete. – Dies zur Sache der Verhandlungen mit den Ländern.
Die dazwischen gekommenen Neuwahlen im vergangenen Jahr haben dann allerdings den Zeitplan in Unordnung gebracht, und so wurde der KRAZAF, der vor Jahrzehnten als Provisorium geschaffen worden war, noch einmal verlängert. – Zur Erinnerung: Der KRAZAF sollte schon damals, als er ins Leben gerufen wurde, die Defizite der Krankenanstalten mildern. Er entwickelte sich aber wegen seiner Reformunfähigkeit zu einem Beschleunigungsfaktor der Spitalsdefizite.
Der KRAZAF, eigentlich ein Ausgleichsfonds, hat es nie erreicht, die Kostenspirale zu bremsen oder gar das System zu verändern. So haben sich die Betriebskosten der Spitäler durch den KRAZAF in den vergangenen zehn Jahren weit mehr als verdoppelt.
Meine Damen und Herren! Ich weiß schon, daß es im medizinischen Bereich nicht nur eine Kostenexplosion, sondern auch eine Leistungsexplosion gegeben hat, und wie in allen hoch entwickelten Industriestaaten werden auch die österreichischen Gesundheitskosten weiterhin stark steigen, wenn man die Menschen in diesem Land weiterhin am medizinischen Fortschritt teilhaben lassen will.
Die Zauberformel LKF, die leistungsorientierte Krankenanstaltenfinanzierung, verbunden mit der Ankündigung eines bundesweiten Krankenanstalten- und Großgeräteplans mit einem einheitlichen Arbeitszeitgesetz besonders für Spitalsärzte, machte Hoffnung, als im März dieses Jahres die Einigung zwischen Bund und Ländern über die Reform des Gesundheitswesens groß verkündet wurde.