Silikonstöpseln in den Ohren fünf Stunden am Tag zu meditieren. – Das sind doch Dinge, die man sehen muß, vor denen man warnen muß!
Oder – ich nehme jetzt eine große Gruppe –: Die Zeugen Jehovas beispielsweise umfassen in Österreich offiziell rund 21 000 Personen und sprechen sich gegen das Feiern von Geburtstagen, von Muttertagen sowie gegen das Betreiben einzelner Sportarten aus. Sie lehnen die Mitgliedschaft in politischen Organisationen, die Ausübung des Wahlrechtes, die Ableistung des Wehrdienstes, beispielsweise auch Bluttransfusionen und so weiter ab.
Wir müssen daher den Menschen mit allen Möglichkeiten, die existieren – im Strafrecht, im Zivilrecht, im Familienbereich und im Pflegschaftsrecht –, mit Information und Beratung zur Seite stehen und dürfen nicht zulassen, daß in Österreich Gruppen existieren, die sich gegen wesentliche Grundsätze unserer Gesellschaft aussprechen. Das hat mit Religionsfreiheit nichts zu tun! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Wir müssen Aufklärung betreiben, den Menschen wirklich helfen, ihnen Rat geben dahin gehend, wie sie aus diesen Fängen wieder herauskommen, vor allem aber, wie sie nicht hineinkommen. Wir müssen aber auch das Vereinsrecht überdenken, denn die derzeitigen Möglichkeiten reichen nicht aus. Wir müssen schauen, wie wir das in den Griff bekommen.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich bitte um den Schlußsatz.
Abgeordneter Mag. Dr. Josef Höchtl (fortsetzend): Denn uns geht es um die Jugend, um die Menschen, die verführt werden können. Man soll die Menschen nicht im Namen von Religionsfreiheit in Abhängigkeit bringen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
10.13
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Das Wort erhält der Herr Bundesminister. – Bitte sehr.10.13
Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie Dr. Martin Bartenstein:
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren des Hohen Hauses! Als Familien- und Jugendminister bin ich dem Hohen Haus sehr dankbar dafür, daß diese Aktuelle Stunde zum Thema Gefahren durch Sekten durchgeführt wird.Herr Abgeordneter Höchtl hat bereits festgestellt, daß fast 90 Prozent der Österreicher im Phänomen Sekten eine Gefahr sehen. Ich erachte es daher für mehr als nur gerechtfertigt, daß sich das Hohe Haus und auch die Bundesregierung dieses Themas in angemessener Weise annehmen.
Meine Damen und Herren! Sie haben das ja schon gemacht, und es war ein Entschließungsantrag des Hohen Hauses vom 14. Juli 1994, der dazu geführt hat, daß wir uns im Familienressort an die Ausarbeitung dieser Sektenbroschüre "Sekten – Wissen schützt" (der Redner zeigt diese) gemacht haben.
Es war nicht einfach, ein Autorenkollektiv zusammenzustellen, das da Kompetenz beweist. Es war nicht einfach, die Autoren zu motivieren, sehr offen zu argumentieren. Es war auch nicht einfach, die Absicht durchzubringen, Sekten auch beim Namen zu nennen; zumindest 23, sehr geehrter Herr Abgeordneter Höchtl, denn alle 600 hätten darin nicht Platz gehabt. Wir erheben keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit, aber jene 23 Sekten, die uns für Österreich am relevantesten erscheinen, sind angeführt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Noch nie in meiner politischen Laufbahn, die immerhin schon fünf Jahre währt, ist mir ähnlich großes Interesse entgegengekommen wie beim Thema Sekten: Fast 200 000 Exemplare dieser Broschüre wurden bereits versandt – man kann hier nicht von einem Bestseller sprechen, da sie nicht verkauft wird. Wir haben noch 100 000 Exemplare nachgedruckt, sodaß die Broschüre mittlerweile eine Auflage von 250 000 Stück erreicht hat.