Wenn man das anläßlich eines Berichtes in der Regierung erkennt, dann muß man gegensteuern, Herr Bundesminister, und nicht sagen, ich bin das Kaninchen vor der Schlange. Geht mich nichts an! Nichts sehen, nichts hören, nichts reden! Es ist alles paletti! Da liegt der Feldhase im Pfeffer, Herr Bundesminister!
Daher müßten Sie entsprechend Ihrer Ankündigung handeln. Ich zitiere weiter: "Die Getränkepreise haben insofern eine Leitpreisfunktion, als sie die generelle Wahrnehmung des Preisniveaus durch die Gäste nachhaltig beeinflussen." – Nachhaltig beeinflussen. Das heißt, unser Gast nimmt primär beim Getränk wahr, ob etwas teuer oder billig ist. Daher müssen wir bei der Getränkesteuer etwas tun und natürlich den Gemeinden einen entsprechenden Ausgleich verschaffen. (Abg. Murauer: Woher?)
Da kannst du in deiner Region Buchhaltungen zusammenlegen, wie du willst, und im Krankenhaus Kochlehrlinge unterbringen, wie du willst, das wird nur marginal funktionieren, wenn die großen Würfe abgehen. Und diese großen Würfe, meine Damen und Herren, gehen Ihnen ab in der sozialistischen Koalition. Der Herr Parnigoni sagt, die Lehrlinge werden ausgebeutet, der Herr Puttinger sagt, das ist nicht so, und dann gehen alle wieder nach Hause, meine Damen und Herren! Der Weihnachtsfriede ist gesichert, ein Brief ans Christkind wird via Christkindl abgeschickt, Sondermarken werden gesammelt, und alles ist in Ordnung. – So ist es eben nicht!
An diesem einzigen Beispiel aus Ihrem Bericht, Herr Bundesminister, haben wir herausgearbeitet, wo der Feldhase im Pfeffer liegt, nämlich dort, wo Sie am Regierungsherd sind und eine schlechte Suppe kochen. Daher: Nehmen Sie die freiheitlichen Vorschläge – zumindest jene, die Rossmann schon mehrmals auf den Tisch gelegt hat – auf, setzen wir sie gemeinsam um! – Zum Nutzen der Wirtschaft, des Arbeitsplatzes, des Wirtschaftsstandortes Österreich! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
16.55
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Josef Schrefel. Er hat das Wort. (Abg. Dr. Khol: Was kommt jetzt? Wald? Honig? Urlaub am Bauernhof?)16.55
Abgeordneter Josef Schrefel
(ÖVP): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Herr Präsident! Hohes Haus! Geschätzte Damen und Herren! Daß der Tourismus in Österreich eine wichtige Komponente im sozialen und wirtschaftlichen Leben unserer Gesellschaft einnimmt, zeigen die heutige Debatte und auch die Dringliche Anfrage. Das zeigt eigentlich den hohen Stellenwert der Tourismuswirtschaft in unserer Gesamtwirtschaft. (Abg. Dr. Graf: Die SPÖ ist überhaupt nicht vorhanden!) Ferner ist der Tourismus ein bedeutender Wirtschaftsfaktor in vielen Regionen und Städten, der in besonderer Weise zur wirtschaftlichen und sozialen Anbindung von Randregionen und benachteiligten Gebieten beiträgt.Heute hören wir, daß die Tourismuswirtschaft in Österreich mit einer negativen Entwicklung in den letzten Jahren zu kämpfen hat, die Nächtigungszahlen rückläufig sind, der Anteil am Bruttoinlandsprodukt sinkt und die Deviseneinnahmen nominell ein Minus aufweisen. Wir wissen auch, daß die Tourismusströme heute international durch Preisgestaltung umgelenkt werden. Wettbewerb durch fallende Flugpreise, Kaufkraftverluste durch Abwertungen und Sparpakete in den Herkunftsländern sind sicherlich mit ein Grund für den quantitativen Rückgang in der Fremdenverkehrswirtschaft.
Der Zusammenhang von Quantität und Tourismusqualität wird aber dabei oft übersehen. Der Begriff des qualitativen Wachstums wird mißbräuchlich verwendet und entspricht meist nicht dem Nachhaltigkeitsprinzip. Deshalb stellt auch der Trend zur Massennachfrage nach voll organisierten Produkten die gewachsene Struktur der österreichischen Fremdenverkehrswirtschaft vor schwer lösbare Probleme.
Daß viele Ursachen der Krise auch hausgemacht sind, haben wir heute bereits gehört, und das darf natürlich auch nicht verschwiegen werden. Der österreichische Tourismus hat Auslastungsprobleme, manche meinen jedoch, es kämen nicht zu wenig Gäste, sondern wir hätten zu viele Betten.