Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 89. Sitzung / Seite 93

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besucht werden sollten. Die Vorgabe lautet, daß nicht jeder irgendeinen Kurs besuchen soll (Abg. Dr. Khol: Das ist so! Sehr richtig!) , sondern daß er die Kurse besuchen soll, die für seine Laufbahn, für seine Waffengattung, für die Funktion, die er anstrebt, erforderlich sind, und das in einem Ausmaß, das 20 Prozent der geforderten Kurse nicht überschreiten soll. Das heißt, er hat auch in Zukunft die Möglichkeit, die für eine bestimmte Funktion erforderliche Anzahl von Kursen um 20 Prozent zu überschreiten, mehr nicht. Zu dieser Vorgabe stehe ich. (Abg. Scheibner: Fünf Tage für den Leutnant, zwei Tage für den Korporal!) Natürlich gibt es auch andere Kurse, die vielleicht interessant sein mögen; aber es ist zweifellos in Zeiten, in denen das Geld nicht auf der Straße liegt, für alle entscheidend und wichtig, daß man sich damit auseinandersetzt, daß es eine zielorientierte Ausbildung gibt. (Zwischenruf des Abg. Mag. Stadler. Beifall bei der ÖVP.)

Wenn es für eine Funktion notwendig ist, ist es so wie bisher möglich, 69  Tage im Jahr eine freiwillige Übung durchzuführen, und zwar dann, wenn sie zielführend ist beziehungsweise die Überschreitung nicht mehr als 20 Prozent der Ausbildung für eine bestimmte Funktion beträgt. (Abg. Dr. Haider: Welche Funktion? Abg. Mag. Stadler: Warum ist der Kollege Gaál dagegen?) Wie wichtig mir die Milizausbildung ist, wie wichtig mir die Funktion der Miliz auch für die Zukunft ist, möchte ich daran erkennen lassen, daß es etliche neue Maßnahmen gegeben hat, die die Effizienz der Ausbildung zum Milizunteroffizier und Offizier steigern sollen, etwa daß die Verlegung des Milizunteroffizierkurses 1 unmittelbar an den Grundwehrdienst erfolgt ist und damit auch der Milizunteroffizierkurs 2 bereits im Folgejahr absolviert werden kann. Das ist für alle Beteiligten wichtig und steigert auch die Effizienz ohne Steigerung der Zahl, einfach deshalb, weil die Vergessensrate in der Zwischenzeit nicht so groß ist. (Abg. Scheibner: Das hat nichts mit dem Erlaß zu tun! Abg. Dr. Haider: Können Sie auch was zum Erlaß sagen?)

Es gibt weiters eine Erweiterung des Fort- und Weiterbildungsangebotes für Milizunteroffiziere an der HUAK durch vielfältige Seminare  mit einer Dauer von drei bis fünf Tagen (Abg. Scheibner: Fünf Tage für den Leutnant!)  , unter anderem auf den Gebieten Führungsverhalten, Wehrpolitik, EDV, Wehrethik und Selbstmanagement, Ausbildungsmethode und Aufbaukurse im Führungsverhalten. Es gibt auch eine Steigerung der Intensität der Ausbildung für Milizoffiziersanwärter (Abg. Scheibner: Welcher Unteroffizier hat EDV?) , etwa durch Etablierung der Zugskommandantenkurse im Ausbildungssystem, die erst im Vorjahr eingeführt wurden, und die Eingliederung begleitender Seminare an der Theresianischen Militärakademie in den Ausbildungsgang "Führungsverhalten, Wehrpolitik, Einsatztrennung".

Viertens: Einbeziehung zusätzlicher hochqualifizierter Fachkräfte in Spezialfunktionen (Abg. Scheibner: Das brauchen Sie nicht zu verlesen!) , etwa für die Ausbildung von Psychologen als GWD, um hier die Voraussetzung für eine nachfolgende Ausbildung zum Offizier des höheren militärfachlichen Dienstes oder auch des medizinisch-technischen Dienstes in der Laufbahn zum Truppenoffizier zu schaffen. So könnte ich noch weiter fortsetzen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es geht mir vor allem um eine Effizienzsteigerung in diesem Bereich. Ich meine, daß es, wenn man jedem einzelnen erlaubt, daß er 20 Prozent mehr Kurse besuchen kann, als jener Zahl von Kursen entspricht, die für die nächste Funktion, die er anstrebt, erforderlich ist, durchaus eine Richtlinie ist, die sinnvoll ist. (Abg. Mag. Stadler: Was ist mit Ihrem Veto? Was ist mit Ihrem Veto in der Regierung, Herr Minister, Herr ÖAAB-Obmann?)

Ich sage auch gleich dazu: Sollte sich herausstellen, daß da oder dort im Laufe der Zeit die Erfahrung gemacht wird, daß das nicht ausreichen sollte, bin ich der letzte, der nicht auch bereit wäre, eine bestimmte Maßnahme zu überdenken. (Beifall bei der ÖVP.) Aber wenn man von vornherein schreit und gegen das auftritt, was Fachkräfte angeordnet haben, dann muß ich sagen, das ist für mich eigentlich unverständlich. Das erklärt sich für mich nur durch die politische Überlegung, die Sie offensichtlich dazu veranlaßt hat, hier eben ein bestimmtes Instrument zu bemühen (Abg. Dr. Haider: Was ist mit Ihrem angekündigten Veto, Sie großer Kämpfer? Sagen Sie etwas dazu! Zu feig sind Sie für das Veto!) , um auf der anderen Seite ein ganz anderes Thema zur Sprache bringen zu können. Hätten Sie sich vorher damit beschäftigt, wäre diese Debatte nicht nötig. (Beifall bei der ÖVP.  Abg. Mag. Stadler: Nichtgenügend, Herr Minister!)

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