Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 96. Sitzung / Seite 106

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Gaál, Gartlehner, Gaßner, Gatterer, Grabner, Gradwohl, Großruck, Guggenberger, Gusenbauer;

Hagenhofer, Haselsteiner, Heindl, Hlavac, Höchtl, Horngacher, Huber, Hums;

Jäger, Jarolim;

Kaipel, Kammerlander, Kaufmann, Keppelmüller, Khol, Kier, Kiermaier, Kiss, Konrad, Kopf, Koppler, Kostelka, Krammer, Kräuter, Kröll, Kukacka, Kummerer, Kurzbauer;

Lackner, Langthaler, Leikam, Leiner, Löschnak, Lukesch;

Maier, Maitz, Marizzi, Mertel, Mock, Morak, Moser Sonja, Motter, Mühlbachler, Müller;

Neisser, Niederwieser, Nowotny, Nürnberger;

Oberhaidinger, Öllinger, Onodi;

Parfuss, Parnigoni, Petrovic, Pittermann, Posch, Puttinger;

Rada, Rasinger, Rauch-Kallat, Reitsamer, Riepl;

Sauer, Schaffenrath, Schieder, Schrefel, Schuster, Schwarzböck, Schwarzenberger, Schwemlein, Seidinger, Sigl, Silhavy, Spindelegger, Stampler, Steibl, Steindl, Stippel, Stoisits, Stummvoll;

Tegischer, Tichy-Schreder, Trinkl, Tychtl;

Van der Bellen, Verzetnitsch;

Wabl, Wallner, Wimmer, Wurm, Wurmitzer;

Zweytick.

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Präsident Dr. Heinz Fischer: Als nächstes gelangen wir zur Abstimmung über die Beratungsgruppe II des Bundesvoranschlages für das Jahr 1998.

Diese umfaßt die Kapitel 10, 13 samt dazugehörenden Teil des Konjunkturausgleich-Voranschlages sowie das Kapitel 71 des Bundesvoranschlages in 841 der Beilagen.

Die Abgeordneten Mag. Stoisits und Genossen haben einen Abänderungsantrag sowie einen Zusatzantrag eingebracht.

Ferner haben die Abgeordneten Ing. Meischberger und Genossen einen Abänderungsantrag eingebracht.

Ich werde zunächst über die von den erwähnten Anträgen betroffenen finanzgesetzlichen Ansätze und schließlich über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile der Beratungsgruppe II des Bundesvoranschlages für das Jahr 1998 abstimmen lassen.

Die Abgeordneten Ing. Meischberger und Genossen haben, wie erwähnt, einen Abänderungsantrag betreffend die Voranschlags-Ansätze I/10434, I/10456, I/10466 sowie die Summe des Titels und die dadurch bedingten Änderungen der Summenbeträge eingebracht.

Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Antrag Meischberger zustimmen, um ein diesbezügliches Zeichen.  Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.


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