Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 99. Sitzung / Seite 142

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österreichischen Durchschnitt liegt  plötzlich Alzheimer hat, damit im Krankenhaus gelandet ist. Die Patienten werden nach der entsprechenden Punktezahl abgerechnet.

Tatsache ist aber, daß diese Leute zunächst nur mit Magenbeschwerden oder irgendwelchen anderen Beschwerden ins Krankenhaus kommen. Das bringt aber nach dem derzeitigen Punktesystem nicht viel. Daher sagt man sich offenbar: Das bringt vielleicht 2 000, 3 000 Punkte, das ist sehr wenig. Der Patient ist schon älter und so ganz checkt er auch nicht mehr alles, also drehen wir die Sache doch einfach um! Sagen wir: Er hat Alzheimer, und deshalb ist er zu uns gekommen, und gleichzeitig hat er eben auch noch Bauchweh oder Magenschmerzen.  Somit kann das System finanziell voll ausgeschöpft werden. Das ist die Praxis, die derzeit läuft!

Schon die Computerprogramme, die in den Krankenhäusern installiert wurden, um dieses Punktesystem abzurechnen, sind reine Optimierungsprogramme, das heißt, sie sind voll auf die Optimierung dieses Systems ausgerichtet. Wenn man als Grund der Aufnahme in den Computer zum Beispiel eintippt: "Bindehautentzündung", dann macht einem der Computer drei bis vier Vorschläge, was man in Verbindung damit noch dazunehmen und wie sich dadurch die Punktezahl für das Spital erhöhen könnte. Nach diesem System rechnen die Krankenhäuser derzeit ab, mit dem Ergebnis, daß die Leistungen für den Patienten gesunken sind, die Kosten aber gleichzeitig jährlich um 9 Prozent und mehr steigen.

Frau Ministerin! Da kann irgend etwas nicht stimmen, und ich meine, das sollte man sehr genau überprüfen. Meiner Ansicht nach sollte dies so bald wie möglich geschehen.

Dasselbe trifft auf den Großgeräteplan zu. Der Großgeräteplan gibt ganz konkret darüber Auskunft, wie viele medizinische Geräte oder Untersuchungsgeräte einerseits in den stationären Einrichtungen angesiedelt sein müssen und andererseits im ambulanten und im extramuralen Bereich. Es gibt da eine bestimmte Schlüsselzahl pro soundsoviel Einwohner.

Diese Schlüsselzahl gilt selbstverständlich auch für die Stadt Steyr. Für Steyr steht in diesem Großgeräteplan konkret drinnen, daß im extramuralen Bereich noch ein Gerät für Computertomographie benötigt wird. Es wurde von der Landessanitätsbehörde auch bestätigt, daß dieses Gerät in Steyr noch immer fehlt. Es haben sich Gott sei Dank zwei Ärzte gefunden, die dieses Gerät anschaffen wollen, um die Untersuchungen durchführen zu können, aber die Krankenkasse gibt ihnen keinen §-2-Vertrag. Sie begründet das sinngemäß so: Wir brauchen dieses Gerät ja gar nicht; es würde nur dazu verleiten, mehr Untersuchungen zu machen. Es ist doch viel praktischer, die Leute ins Krankenhaus Linz zu schicken, um dort die erforderlichen Untersuchungen zu machen, oder sie sind bereit, sieben bis acht Tage zu warten, denn dann kommen sie unter Umständen auch im Krankenhaus Steyr zu ihrer Untersuchung.

Frau Ministerin! Dazu war der Geräteplan nicht gedacht. Der Geräteplan sollte vielmehr eine optimale Versorgung für jene Patienten sicherstellen, die sich nicht im Krankenhaus befinden. Aber die Krankenkassen verweigern die entsprechenden Verträge.

Ich möchte daher an Sie appellieren, den diesbezüglichen Handlungsbedarf einzugestehen und mit den Krankenkassen entsprechende Gespräche zu führen, um diese Einstellung zu ändern und das einzulösen, was versprochen wurde.

Es ist leicht einzusehen, daß die Krankenkassen jetzt plötzlich Gewinne schreiben beziehungsweise nicht mehr in den roten Zahlen sind. Es wurde vorhin gesagt, daß diese Überschüsse für eine Impfkampagne zur Verfügung gestellt werden sollen und daß es sogenannte Impfpakete gibt. Frau Ministerin! Bitte denken Sie bei dieser Gelegenheit auch daran, den Topf für Impfschäden höher zu dotieren, denn die Impfung allein ist nicht alles. Sie dürfen die Impfschäden nicht vergessen, die wir Jahr für Jahr noch immer haben.

Jetzt zu Ihnen, Herr Dr. Rasinger. Sie tun so, als wäre ich eine Verfechterin der Schulmedizin. (Abg. Dr. Rasinger  eine Zeitung in die Höhe haltend : Der Heilpraktiker!)  Herr Dr. Rasinger! Ich glaube, wer im Interesse der Patienten und Patientinnen arbeiten will, muß bereit sein, zuzulassen, daß es neben der klassischen Schulmedizin sehr wohl auch noch etwas anderes gibt.


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