außen kommen, reflektieren. Das bedeutet aber auch, daß wir uns jeweils im Vergleich zu messen haben. Wenn wir uns im Vergleich mit allen anderen Staaten der Europäischen Union messen, muß auch ich sagen, daß wir in Österreich – bis auf Luxemburg, ein Land mit knapp 400 000 Einwohnern – beschäftigungsmäßig beste Möglichkeiten zu bieten haben; das heißt, wir haben die zweitniedrigste Arbeitslosenrate in der EU. Das schlechtzumachen, ist doch nicht Sinn einer seriösen Beurteilung dessen, was wir alle gemeinsam erreicht haben.
Ich betone immer und bin völlig d´accord, daß es wichtig ist, noch besser zu sein, etwas noch besser zu machen. Das ist jedoch eine Leistung, auf die man hinweisen muß und für die wir all diejenigen hervorzuheben haben und uns bei ihnen zu bedanken haben, die so vielen Österreicherinnen und Österreichern die Chance geben, Geld zu verdienen, einen Arbeitsplatz zu haben, ihre Familie zu versorgen. Ich meine, das ist in gutem Einvernehmen zwischen den Betrieben und den Arbeitnehmern geschehen. Das gilt es weiterzubearbeiten und weiterzuentwickeln. Das ist die Grundlage einer guten Entwicklung, die wir im österreichischen Arbeitsmarkt vornehmen können.
Knapp über 95 Prozent der arbeitswilligen Österreicher haben einen Arbeitsplatz. Über 95 Prozent! Wenn wir das beispielsweise mit unserem Nachbarland Deutschland, wo es über 11 Prozent Arbeitslose gibt, mit Schweden mit über 11 Prozent und mit anderen Ländern vergleichen, muß ich sagen, daß die Bemühungen, die in Österreich gesetzt worden sind, nicht ohne Erfolg geblieben sind. Wenn hier im Hohen Haus und am Rednerpult in den einzelnen Beiträgen gesagt wird: Gut, auch der Beschäftigungsgipfel von Luxemburg, aber was hat er denn gebracht?, muß ich diesen Rednern folgendes sagen: Vor einem Jahr war überhaupt keine Rede von einem Beschäftigungsgipfel und davon, daß wir in den Vertrag selbst ein eigenes Kapitel zur Beschäftigungspolitik einbringen. Ich meine, es gilt doch wirklich die Kirche im Dorf zu lassen und zu vergleichen, was vor einem Jahr war und was jetzt erreicht worden ist. Auf das, was wir erreicht haben, sind wir stolz. Daß wir noch nicht alles, was wir wollen, erreicht haben, ist etwas anderes. Aber es sind der Ansporn und die Herausforderung, die in der Politik notwendig sind und denen man sich zu stellen hat. Wir als Volkspartei zusammen mit dem Koalitionspartner sind jedenfalls bereit, diese Herausforderung anzunehmen. (Beifall bei der ÖVP.)
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist immer wieder Beschwerde geführt worden, daß es beispielsweise verschiedene Schwierigkeiten bei Neugründungen gibt. Wir haben im Hohen Haus die neue Gewerbeordnung lange diskutiert und beschlossen. Es sind nun nicht mehr – so wie in vielen anderen Staaten – 200 Tage für eine Neugründung notwendig, sondern nur rund drei Monate. Das ist doch ein Fortschritt! Oder: Wir haben lange über das Gründungssparen diskutiert. Es ist verwirklicht worden.
Oder wenn wir die Entwicklung der neugeschaffenen Unternehmungen der letzten zehn Jahre betrachten, dann sehen wir, daß es im heurigen Jahr, also 1997, um über 50 000 Unternehmungen mehr gibt als im Jahre 1987. Das geschieht nicht durch irgend etwas, sondern durch viele Initiativen und Rahmenbedingungen, die von der Politik geschaffen werden, um solche Neugründungen zu ermöglichen. Das heißt, wir haben uns zweifellos in den letzten Jahren in der Beschäftigungspolitik den neuen Bedingungen angepaßt und neue Initiativen gesetzt. Das gilt nicht nur für die Lehrlingsinitiative dieses Jahres, sondern wir haben in vielen Bereichen Bedingungen geschaffen, die Beschäftigungspolitik dynamisch begreifen. Dynamik ist auch notwendig, weil es jedes Jahr andere Bedingungen gibt.
Wenn wir alle einladen, einen Beitrag zu Ideen und auch zur Realisierung dieser Ideen zu leisten, dann deswegen, weil wir mit dem nicht zufrieden sind, was wir erreicht haben. Wir haben das Bestreben, alle zu vereinen, damit der Punkt, der im nächsten Jahr zu verwirklichen ist, besser verwirklicht wird als heuer. Das heißt, einige von jenen, die jetzt noch das Schicksal der Arbeitslosigkeit zu beklagen haben, werden im nächsten Jahr einen Arbeitsplatz haben. Das ist unsere Aufgabe, das ist unsere Herausforderung, und dieser widmen wir uns! (Beifall bei der ÖVP.)
17.01