Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 116. Sitzung / 195

Ing. Schöggl: Geh!) Ich habe, da ich an vielen ihrer Veranstaltungen teilgenommen und viele kennengelernt habe, bemerkt, daß die Frauen, die sich engagiert haben, sehr wohl aus sehr unterschiedlichen weltanschaulichen Lagern gekommen sind. - Dieses Gebot haben sie also erfüllt. Sozusagen ein Pluspunkt.

"Zweitens: Du sollst deine Frauenkoalitionen nicht vergessen."

Das ist etwas, was nicht zutrifft. Ganz schnell wurden die Frauenkoalitionen vergessen, aber nicht von den Initiatorinnen, sondern von den VolksvertreterInnen. Denn - heute ist schon so oft gesagt worden, man solle doch frauensolidarisch sein; auch ich habe es als nicht sehr frauensolidarisch bezeichnet, als sich Frau Ministerin Prammer und Frau Ministerin Gehrer zu Wort gemeldet haben - das Ergebnis, meine Damen und Herren, das herausgekommen ist, obwohl es eine so breite Frauenkoalition gegeben hat, das Ergebnis, das nun zur Umsetzung gelangt, ist ja wirklich ein Klacks. So schnell war eine Koalition vergessen. (Abg. Dr. Mertel: Klax.max!)

Das dritte Gebot, das Christine Heindl damals aufgestellt hat, lautete:

"Drittens: Du sollst Gleichbehandlungsvorhaben langfristig planen, damit das Versteckspiel der Kompetenzunzuständigkeiten nicht deine Forderungen vernichtet."

Bei den Kompetenzen hat es seit 1992 einen für mich sichtbaren Entwicklungsschritt gegeben. Aber er war so klein, daß er sich nun in einer positiven Frauenkoalition im Ergebnis in keinem Punkt so ausgewirkt hat, wie es den Intentionen entsprochen hätte.

Der vierte Punkt, ein sehr wesentlicher für die künftigen Generationen der Frauen, lautet:

"Viertens: Du sollst die Umsetzung aller Frauenforderungen kurzfristig durchführen, damit nicht jede neue Frauengeneration neu eingeschult werden muß."

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn das Hohe Haus die Forderungen des Frauen-Volksbegehrens mit jener Geschwindigkeit, die wir nun beim Frauen-Volksbegehren erlebt haben, umsetzt, dann, bitte schön, wird noch die siebente und achte und zwölfte Frauengeneration nach uns, die wir in diesem Haus sitzen, mit der Umsetzung dieser auf breiter Frauenkoalition aufgestellten Forderungen beschäftigt sein. Also: Null erfüllt.

Nächstes Gebot:

"Sechstens: Du sollst die Männer nicht von Kindern und Geschirr fernhalten, damit sie das Glück der Windeln und Teller erleben können."

Genau das geschieht aber in der Realität. Ständig werden Männer von Windeln und Geschirr ferngehalten und können so nicht das Glück der Windeln, der Teller und des Geschirrs erleben. (Abg. Dipl.-Ing. Schöggl: Der Bruno soll auch etwas machen!) Aber das machen nicht die sogenannten integren, netten und adretten Frauen und Damen, die sich eben nicht mit den mittlerweile schon pejorativ gewordenen Bezeichnungen Feministin, Emanze und so weiter abkanzeln lassen, sondern wer macht es? - Wir machen es! Wir Frauen im Hohen Haus leisten dem Vorschub, daß Männer von Tellern, Geschirr, Windeln und Kindern ferngehalten werden, weil wir genau jene positiven Maßnahmen, die zur Frauenförderung notwendig wären, nicht setzen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten des Liberalen Forums.)

Nächstes Gebot, das Christine Heindl damals aufgestellt hat:

"Siebentens: Du sollst Frauen besonders fördern, damit sie durch positive Aktionen die gleichen Startbedingungen wie Männer erhalten."

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich gebe zu, daß mit der Änderung der Bundesverfassung, mit der Novelle zum Artikel 7, ein Versuch in diese Richtung gestartet wurde (Abg. Scheibner: Wer hat denn die Heindl abgesagelt?), aber ein meiner Ansicht nach völlig untauglicher. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Wollten nicht Sie die Nachfolgerin der Frau Heindl werden?) Es ist ein völlig untauglicher Versuch, meine Damen und Herren, denn wenn man sich


Vorherige SeiteNächste Seite
Seite 1