Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 118. Sitzung / 108

nicht aus Schwarz und Weiß besteht, daß heute die Freiheitliche Partei vielleicht ein bißchen zu differenzieren beginnen wird, so wie das Herr Haigermoser im Ansatz getan hat, der sonst immer Ausländer sofort erkennt, der sonst Gauner sofort am Gesicht erkennt, aber beim Rosenstingl hat er erkannt, daß man Gaunern das nicht ansieht.

Ich habe mir gedacht, daß der Herr Haider und der Herr Stadler heute die Grautöne des täglichen Lebens beschreiben werden, Ihrer Partei, der eigenen Partei, mit ihren autoritären Strukturen, die offensichtlich nicht in der Lage ist, Kontrolle auszuüben. Aber was geschah, meine Damen und Herren? - Sämtliche Vertreter der FPÖ gingen hier zum Rednerpult und übergossen die ganze Republik, alle anderen Parteien dieses Hohen Hauses in einer Art und Weise, wie ich es nicht für möglich gehalten habe: Es wurde der Präsident des Hauses als Mitschuldiger enttarnt. Es wurde gesagt, ausländische Politiker seien indirekt mit Herrn Rosenstingl verwandt oder bekannt und haben ihm Unterschlupf gewährt. - Man hat den Eindruck, der Herr Marizzi hat mit verseuchtem Blutplasma den Herrn Rosenstingl krank gemacht, und der Herr Fischer ist Schmiere gestanden, und die arme FPÖ war das Opfer. (Heiterkeit bei den Grünen, bei SPÖ und ÖVP und beim Liberalen Forum. - Beifall bei den Grünen.)

Die Krönung für die Freiheitlichen, die heute offensichtlich das Differenzieren gelernt haben, die sonst, wenn irgendwo ein Verdacht, eine Unregelmäßigkeit auftaucht, sofort mit dem Holzhammer da sind, die sofort Betrug, Korruption, den Niedergang der Republik, Ausbeuter, Ausnehmer, Filzläuse und ähnliches sehen, ist, daß plötzlich ein Begriffswandel in der FPÖ stattfindet. Ein neuer Begriff wird für Betrug, für Urkundenfälschung, für Wechselbetrug und Unterschlagung eingeführt. Der Begriff, der so bescheiden klingt, lautet Malversation. (Heiterkeit bei den Grünen.) Aber es betrifft einen Freiheitlichen, und deshalb wählt man vorsichtshalber dieses Wort, man hat verstanden, daß man Rosenstingl nicht frank und frei als Gauner bezeichnen kann (Abg. Mag. Stadler: Habe ich gemacht!), denn in dieser Republik ist nämlich Rechtsstaat angesagt, Herr Stadler. Ja, in Österreich ist Rechtsstaat angesagt: Die Unschuldsvermutung gilt auch für den Herrn Rosenstingl.

Aber was Sie hier aufführen, indem Sie das Wort Malversation so bescheiden (Abg. Mag. Stadler: Ich kann es Ihnen übersetzen, wenn Sie wollen!), so liebevoll diesem Hohen Haus präsentieren, ist unglaublich. Man hat fast das Gefühl, das sei ein kleines Kuscheltier (Heiterkeit bei den Grünen, bei SPÖ und ÖVP und beim Liberalen Forum), zart, ein wenig behaart, blau eingefärbt, das sich in Parteikassen hineinschleicht (neuerliche Heiterkeit bei den Grünen, bei SPÖ und ÖVP und beim Liberalen Forum), das sich in der FPÖ in einer kuscheligen Wohngesellschaft, der "Holiday-Home", breitgemacht hat (neuerliche Heiterkeit bei den Grünen, bei SPÖ und ÖVP und beim Liberalen Forum), das offensichtlich auch bei den Wirtschaftstreibenden unter den Tischen herumkugelt und nicht genau weiß, wo es zu Hause ist. (Neuerliche Heiterkeit bei den Grünen, bei SPÖ und ÖVP sowie beim Liberalen Forum.) Es hat sich bei der FPÖ verirrt, das kleine Tierchen. Man könnte fast meinen, daß Sie bei den Japanern Anleihe genommen und ein neues kleines Spielzeug-Tamagotchi erfunden haben. (Neuerliche Heiterkeit bei den Grünen, bei SPÖ und ÖVP sowie beim Liberalen Forum.) Das kleine Tamagotchi der FPÖ wurde erfunden: die Malversation in den eigenen Reihen. (Neuerliche Heiterkeit bei den Grünen, bei SPÖ und ÖVP sowie beim Liberalen Forum.)

Meine Damen und Herren! Ich habe den Verdacht, daß die FPÖ eine Malversation ist, und sie sollte das schleunigst ändern. (Beifall bei den Grünen, bei der SPÖ, beim Liberalen Forum und bei Abgeordneten der ÖVP.)

16.16

Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. (Abg. Dr. Khol: Ich bin zu Wort gemeldet!) Ich bitte um Entschuldigung. Ich bitte, mir die Wortmeldungen früher in den Computer einzugeben.

Zu Wort gelangt jetzt Herr Abgeordneter Khol. - Bitte.


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