Herr Präsident! Die Diskussion kann beginnen.
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Ich danke dem Herrn Berichterstatter für seine Ausführungen.
Zu Wort hat sich als erster Abgeordneter Herr Dr. Brauneder gemeldet. (Abg. Dr. Khol: Zur Geschäftsbehandlung!)
Bitte, Herr Abgeordneter Dr. Khol, zur Geschäftsbehandlung.
23.02
Abgeordneter Dr. Andreas Khol (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Wir haben in der Präsidiale darüber gesprochen, daß zuerst Herr Mag. Johann Ewald Stadler zu Wort gemeldet ist. Er ist nicht hier. Wenn sich an seiner Stelle Mag. Brauneder meldet, muß er sich hinten anstellen. Er ist nicht gleichzeitig gemeldet. (Rufe bei der ÖVP: Jawohl! - Abg. Madl: Er war vorher schon gemeldet!)
23.02
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Herr Abgeordneter! Ich habe hier die Rednerliste am Bildschirm mit Dr. Brauneder beginnend. Ich kann das nicht beurteilen. (Abg. Ing. Meischberger: Zur Geschäftsordnung! - Abg. Mag. Schweitzer: Wie in der Kasperlklasse! - Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen. - Präsident Dr. Neisser gibt das Glockenzeichen.)
Herr Abgeordneter Meischberger, bitte.
23.02
Abgeordneter Ing. Walter Meischberger (Freiheitliche) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Abgeordneter Brauneder war gleichzeitig gemeldet. Es handelt sich hiebei nur um eine Umreihung, nicht um eine Nachmeldung.
23.02
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Herr Abgeordneter Dr. Kostelka, bitte.
23.03
Abgeordneter Dr. Peter Kostelka (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Die Bemerkung aus der linken - sprich extrem rechten - Ecke läßt es ja schon vermuten: Eine Umreihung, wie sie es wollen, gibt es nach der Geschäftsordnung nicht. Nach der Geschäftsordnung - § 60 Abs. 1 - wird bei gleichzeitigen Meldungen eine ganz bestimmte Abfolge vorgegeben. Und bei der bleibt es auch.
23.03
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Herr Abgeordneter! Ich darf dazu folgendes sagen: Ich habe eben den Vorsitz übernommen. Ich habe hier auf dem Bildschirm als ersten Redner Herrn Dr. Brauneder ausgewiesen und wurde soeben informiert, daß Herr Abgeordneter Mag. Stadler seine Wortmeldung im Sinne des § 60 Abs. 5 der Geschäftsordnung an Dr. Brauneder übertragen hat. Ich bitte um Verständnis dafür, daß ich von diesem Sachverhalt ausgehen muß.
Ich erteile jetzt Herrn Abgeordneten Dr. Brauneder das Wort. (Ironische Heiterkeit und Beifall bei den Freiheitlichen. - Abg. Mag. Schweitzer: Sonderpräsidiale! - Ruf bei den Freiheitlichen: Oberschaffner! - Abg. Mag. Schweitzer: 23.04 Uhr! - Abg. Dr. Khol: Vor 5 Minuten ist die Umreihung gewesen! - Weitere Zwischenrufe. - Präsident Dr. Neisser gibt das Glockenzeichen.)
Herr Abgeordneter Dr. Khol noch einmal zur Geschäftsbehandlung. - Bitte.
23.04
Abgeordneter Dr. Andreas Khol (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Ich war selbst anwesend, als von einem Klubbediensteten die Ummeldung vorgenommen wurde. Kollege Stadler ist nicht im Haus! Wie kann Kollege Stadler mit Kollegen Brauneder tauschen, wenn er gar nicht da ist?
23.04
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