Meine sehr verehrten Damen und Herren! Um dem langfristigen Ziel im Nahverkehr gerecht zu werden, nämlich die Frequenz im öffentlichen Verkehr wirksam und nachhaltig auszubauen, sind vor allem Qualitätskriterien zu verbessern. Zum Beispiel brauchen wir benutzerfreundliche Konzipierungen der Fahrzeuge und Fahrkartenausgabegeräte, eine gute Erreichbarkeit und Gestaltung von Haltestellen unter Berücksichtigung kurzer Umsteigemöglichkeiten, die Vermeidung von Parallelverkehr, die optimale Anknüpfung und Verbindung des Verkehrs durch abgestimmte Fahrpläne, die Anbindung der ländlichen Gegenden und Randregionen und vor allem auch eine Verbesserung beim Wagenmaterial.
Daher begrüße ich die gestartete Bahnhofs-Offensive. Bis zum Jahr 2003 soll ein neues Betriebsführungssystem installiert werden, welches den Bau von elektronischen Stellwerken auf Fernsteuerung vorsieht. Angegangen werden soll auch die Revitalisierung von Bahnhofsgebäuden. Das alles sind notwendige Investitionen, um die Sicherheit und den Komfort für den Kunden zu erhöhen.
Sehr geehrter Herr Bundesminister! In diesem Gesetzentwurf sind zwar Ansätze für die notwendigen Strukturen vorhanden, wie die Finanzierung der geplanten Maßnahmen erfolgen soll, ist für mich jedoch nicht nachvollziehbar.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Als niederösterreichischer Abgeordneter auch einen Satz zum Semmering-Basistunnel: Was Gott durch einen Berg getrennt hat, soll der Mensch nicht durch ein Loch verbinden! (Heiterkeit und Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
16.08
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Der nächste Redner stammt weder aus Tirol noch aus Vorarlberg, sondern ist Herr Abgeordneter Edler. – Bitte.16.08
Abgeordneter Josef Edler
(SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Ich möchte nicht Gott anrufen, sondern nur sagen: Die Rede des Kollegen Fink hat mich persönlich begeistert, weil er verbindlich für das Gemeinsame, für den Semmering-Basistunnel gesprochen hat, und ich meine, wir sollten uns darin finden, daß wir uns gemeinsam zur beschlossenen Verkehrspolitik bekennen, meine Damen und Herren, und zwar auch die ÖVP. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)Es ist für mich schon unverständlich, daß Kollege Kukacka heute gemeint hat, die Projekte im Bereich der Schieneninfrastruktur seien nicht umsetzbar, man sollte die Mittel wieder für den Straßenausbau verwenden. So ähnlich lautete seine Aussage. (Abg. Mag. Kukacka: Nachlesen!)
Ich glaube, der Ausbau des Bereichs Schiene – das haben wir gemeinsam in der Regierung festgestellt beziehungsweise erarbeitet – ist in den letzten Jahrzehnten gegenüber dem Ausbau des Bereichs Straße wesentlich benachteiligt worden. Es ist richtig – und Kollege Parnigoni hat das auch betont – und ökologisch unbedingt notwendig, den Schienenausbau endlich zu forcieren.
Meine Damen und Herren! Es ist für uns unverständlich, wenn Projekte behindert und verhindert werden. Auch DDr. König hat heute davon gesprochen, wie notwendig es ist, was die europäische Verkehrspolitik betrifft – und besonders als Wiener Abgeordneter muß ich sagen, daß das notwendig ist, damit Wien nicht ins Abseits gerückt wird, denn dann rückt Österreich ins Abseits, das muß uns bewußt sein –, daß die transeuropäischen Netze über Wien, über Österreich geführt werden. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, in Brüssel dafür Stimmung zu machen. (Beifall bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Verkehr mag manchmal sehr viel Lärm erzeugen, mag lästig sein, es muß uns aber bewußt sein, daß es für unseren Wirtschaftsstandort, für den wir gemeinsam eintreten, für den wir kämpfen, damit die Arbeitsplätze erhalten bleiben, wichtig ist, daß der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur forciert wird. Ich glaube, daß wir da sicher auf dem richtigen Weg sind, und da sollten wir nicht lockerlassen.