in diesem Bereich die Arbeitsplätze der Zukunft. Ich habe aber schon in der letztjährigen Diskussion erwähnt, wie es sich mit den mobilen Hilfsdiensten und den Verrechnungsmodalitäten mit den Ländern verhält. Bisher hat sich nichts geändert. Man verzichtet also auf die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze. Außerdem gibt es in diesem Bereich einen boomenden Schwarz-markt. Ich denke da etwa an die sogenannte böhmische Volkshilfe. Die Länder forcieren zwar die Errichtung von Altenheimen, aber ein flächendeckendes Angebot an mobilen Einrichtungen gibt es nach wie vor nicht.
Ein weiterer Punkt ist die Jugendbeschäftigung. Österreich hat die niedrigste Jugendarbeitslosenrate! Wir haben auch kontinuierlich entsprechende Maßnahmen gesetzt, schon im Jahr 1996. Ich darf in Erinnerung rufen, daß ab 1. Juli 1997 für die ersten beiden Lehrjahre die Krankenversicherungsbeiträge entfallen und im dritten Lehrjahr nur ein Dienstnehmerbeitrag eingehoben wird. Im Jahre 1996 wurde die Zahl der Geförderten bei jugendspezifischen Maßnahmen immerhin auf 7 000 ausgeweitet. Es kommen aber nun in den Jahren 1998 und 1999 erwiesenermaßen geburtenstarke Jahrgänge auf den Arbeitsmarkt, und wir werden im Hinblick darauf mit dem Jugendausbildungs-Sicherungsgesetz heute noch ein ganzes Bündel an Maßnahmen beschließen. Wir wissen, was es bedeutet, wenn junge Menschen keine Perspektiven haben. Unsere Maßnahmen werden das zu verhindern versuchen.
Meine Damen und Herren! Arbeitslosigkeit ist eine Geißel! Aber immer wieder wird auch die Mißbrauchsdiskussion geführt. Ich erinnere in diesem Zusammenhang nur an die "soziale Hängematte"! Ist nicht manchmal das, was wir Mißbrauch nennen, eigentlich nur Resignation? - Wir haben gegen die vereinzelten Fälle von Arbeitsunwilligkeit oder selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit Maßnahmen gesetzt. Die Zahl der Sanktionen ist jedoch niedrig, sie ist auch im Jahresvergleich 1995/1996 kaum gestiegen. Ich halte das für ein weiteres Beispiel dafür, daß diese immer wieder geführte Mißbrauchsdiskussion fehl am Platz ist und auch die falschen Menschen, nämlich jene, die leider keinen Arbeitsplatz haben, gegen jene, die Arbeitsplätze besitzen, ausgespielt werden.
Ich habe mir vorgenommen, noch wesentlich mehr zu sagen, ich wollte noch den Abbau von Überstunden ansprechen und etwas mehr zur Arbeitszeitverkürzung sagen. Hoffentlich habe ich ein anderes Mal Gelegenheit dazu. Ich wollte mich auch noch mit verschiedenen Anträgen, gerade was die geringfügig Beschäftigten betrifft, auseinandersetzen. Leider gestattet es die Redezeit nicht, und aus Solidarität zu meinen Nachrednern lasse ich es dabei bewenden. - Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
18.07
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Kier. Ich erteile ihm das Wort.
18.08
Abgeordneter Dr. Volker Kier (Liberales Forum): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Erfinder der "sozialen Hängematte" hat leider ... (Abg. Dr. Khol - vom Präsidium zu seinem Platz gehend -: Ist hier!) Ah, er kehrt zurück! (Abg. Dr. Khol: Ist aber nicht der Erfinder!) Nein, der Erfinder ist er nicht, das ist richtig. Nein! (Abg. Dr. Khol: Das ist der Helmut Kohl!)
Die Ergreiferprämie für die Erfindung möchte ich Herrn Klubobmann Khol nicht zuordnen, aber er ist der Thematisierer der "sozialen Hängematte"! (Abg. Dr. Khol: Der Benützer!) Der Benützer der sozialen Hängematte als Keule! (Abg. Dr. Khol: Nein! Nicht!) Sie wird zusammengerollt und dann als Keule benützt!
Klubobmann Khol ist also anwesend, ich empfehle ihm die Lektüre des Sozialberichtes. (Bundesministerin Hostasch spricht mit dem an der Regierungsbank stehenden Abg. Dr. Feurstein.) Frau Bundesminister, Kollege Feurstein ist durch Sie abgelenkt. (Abg. Dr. Feurstein kehrt zu seinem Platz zurück.)
Ich empfehle Herrn Klubobmann Khol die Lektüre des Sozialberichtes, er ist lehrreich. Dort kann er die "soziale Hängematte" suchen, zum Beispiel in jenem Kapitel, das sich mit den Arbeitslo
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