Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 129. Sitzung / 49

selektive Wahrnehmung haben (Abg. Jung: Beschleunigte!), denn die größten Fusionen hat es im letzten Jahr in der Schweiz gegeben, und die Schweiz ist weder in der EU noch beim Euro dabei. Es hat auch große Fusionen in den Vereinigten Staaten gegeben, und es ist mir nicht bekannt, daß die Vereinigten Staaten beim Euro dabei sind oder eine EU-Mitgliedschaft anstreben.

Es sind das ganz einfach Strukturierungsprozesse, mit denen ich gar keine Freude habe. Sie haben jedoch dahin gehend recht, daß solche Prozesse zurzeit nicht zu verhindern sind. Das sind Strukturveränderungen, die sich aus der Marktwirtschaft ergeben, aber das hat mit dem Euro und der Europäischen Union absolut nichts zu tun.

Ich bin ja durchaus bereit, kritische Diskussionen zu führen, und ich weiß auch, daß wir noch viele Aufgaben im Zusammenhang mit der Beschäftigungspolitik, im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Koordination und im Zusammenhang mit der Sicherung unserer Sozialsysteme vor uns haben. Das ist überhaupt keine Frage. Aber: Argumentieren Sie mit Fakten - und nicht auf polemische Art und Weise! Dafür stehe ich nicht zur Verfügung. - Danke schön. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

11.22Präsident Dr. Heinrich Neisser: Nunmehr hat sich Herr Abgeordneter Auer zu Wort gemeldet. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. - Bitte. (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)

11.22Abgeordneter Jakob Auer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Schweitzer, folgendes ist schon klarzustellen: Wenn gerade für jemanden eine Nachhilfestunde gegeben wurde, dann wohl für Sie; und diese war offensichtlich auch dringend notwendig. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.) Bisher war ich der Meinung, Sie seien Sportprofessor. Sie sollten aber lieber unter die Kindermärchenschreiber gehen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Meine Damen und Herren! Das ist ja sagenhaft: Da stellt sich ein freiheitlicher Mandatar hier ans Rednerpult und bekrittelt eine "kreative Buchführung". Schauen Sie einmal in Ihrem eigenen Bereich nach! Da haben Sie Arbeit genug, Ihre "kreative Buchführung" in Ordnung zu bringen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

So konfus wie in Ihrer Partei, bei Ihren Budgets und in Ihren Landesorganisationen geht es in der Regierung und beim Bundesbudget wirklich nicht zu! Nehmen Sie das zur Kenntnis, meine Damen und Herren von den Freiheitlichen! (Neuerlicher Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Merken Sie sich: Österreich war das erste Land, das die Konvergenzkriterien erfüllt hat. Und darauf sollten wir stolz sein! (Ruf bei den Freiheitlichen: Auf Kosten der Arbeitnehmer!)

Sie meinten auch noch die Frage stellen zu müssen, ob der Euro Beschäftigung bringt. - Sehen Sie sich den Wirtschaftsteil der "Oberösterreichischen Nachrichten" von heute an, in dem festgehalten wird, daß die Rahmenbedingungen erfreulicherweise außergewöhnlich günstig sind. Drei Faktoren für mehr Beschäftigung werden angeführt: das niedrige Zinsniveau, die niedrigen Rohölpreise und die Einführung des Euro, meine Damen und Herren!

Ich gebe auch Herrn Kollegen Peter recht, der meinte, das sei eine großartige Leistung; zwar durchaus mit Schwierigkeiten verbunden, aber eine großartige Leistung. Wenn Sie von den Freiheitlichen schon sonst nichts fertigbringen, dann sollten Sie zumindest zur Kenntnis nehmen, was unabhängige Wirtschaftsjournalisten - und ich meine, die "Oberösterreichischen Nachrichten" gehören zu jenen Blättern, die tatsächlich eine objektive Wirtschaftsberichterstattung betreiben - schreiben. Das sollten Sie zumindest akzeptieren! (Abg. Gaugg - einen Zeitungsartikel in die Höhe haltend -: Lesen! 18 Millionen Arbeitslose!)

Ich verstehe ja, daß Sie Schwierigkeiten haben, den heutigen Ausführungen des Herrn Bundesministers zu folgen. (Abg. Jung - den "Standard" in die Höhe haltend -: "EU könnte Pleite


Vorherige SeiteNächste Seite
Seite 1