Fußball-WM hält. Dies betrifft Aufführungen auf Basis aller in Österreich empfangbarer Signale; Zuwiderhandlungen werden strafrechtlich verfolgt. (Abg. Öllinger: Das ist Kapitalismus!)
Es gilt die verschuldensunabhängige Mindestpönale von 500 000 S - also einer halben Million -als vereinbart, die jedoch weitergehende Ansprüche nicht ausschließt. Darüber hinaus ist es dem ORF vorbehalten, seine Rechte überall dort geltend zu machen, wo seine beziehungsweise die für ihn von der Firma Orbit organisierten Veranstaltungen unterlaufen werden.
Das heißt also, wenn jetzt Schnüffler unterwegs sind, dann können viele Lokalbesitzer zur Anzeige gebracht werden, die einen größeren Fernseher mit 72 Zentimetern Bildschirmdiagonale haben. (Abg. Wabl: Für was für ein Marktwirtschaftssystem bist du denn? Für das Rosenstinglsche?) Meine Herren von den Grünen! Was ist denn? Warum regt ihr euch auf? Warum macht ihr denn so viele Zwischenrufe? Die Schnüffler können viele Gastwirte in finanzielle Probleme stürzen, wenn diese mit 500 000 S Strafe belegt werden können.
Jetzt kommen wir schön langsam dem Grund der Aufregung der Kollegen Wabl und Öllinger näher - handelt es sich doch bei dem, der die Lizenz vom ORF bekommen hat, um niemand geringeren als den bei den burgenländischen Grünen sehr gut bekannten Pius: nicht um Pius XII. in Rom, der seinerzeit den Segen "urbi et orbi" gespendet hat, nein: Es handelt sich um Pius I. Strobl von den Grünen mit der Firma Orbit, meine Herren von den Grünen! (Beifall bei den Freiheitlichen sowie Rufe: Da schau her!)
Kollegen Schöll haben Sie immer vorgeworfen, daß er so etwas wie ein Immobilienhai sei - ich kann mich an diese Ausdrücke erinnern. Auch im Immobiliengeschäft hat sich Kollege Pius Strobl schon als Hai erwiesen, aber mit der Firma Orbit hat er sich noch einmal zum Hai hochstilisiert - zu einem, der Länge mal Breite kassiert. (Abg. Wabl: Freie Marktwirtschaft!) Wie war das mit dem Kapitalismus, Kollege Wabl? Ach so, freie Marktwirtschaft ist das! (Abg. Haigermoser: Monopol!) Dabei handelt es sich doch offensichtlich um ein Monopol, Kollege Wabl.
Meinem bescheidenen Wissen nach handelt es sich bei Pius Strobl um einen, der im ORF-Kuratorium sitzt. (Ruf bei den Freiheitlichen: Das auch noch!) Ist es so? Sitzt er im ORF-Kuratorium, der Kollege Pius Strobl? Er wird doch kein Kurator sein! Nein, Strobl ist kein Kurator, oder? - Oder doch? Findet jetzt nicht irgendwann die Wahl des Generalintendanten statt, und sitzt nicht Strobl im Kuratorium, und wählt dieses Kuratorium nicht den Generalintendanten? Könnte unter Umständen das Stimmrecht des Pius I. von den Grünen und diese Lizenz, die er über die Firma Orbit bekommen hat, irgend etwas mit seinem Stimmrecht im Kuratorium zu tun haben? - Sicher nicht! (Abg. Haigermoser: Nein, so ein Zufall!)
Meine lieben Freunde von den Grünen! Kapitalismus ist ganz schön grün geworden in der Person des Pius Strobl, des seinerzeit wirklich hervorragend agierenden Grünen! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Man muß sich ja nicht dafür schämen, wenn einer von den Grünen geschäftstüchtig ist. Aber wenn er seine Position als Kurator unter Umständen dazu benutzt hat, um diese Lizenz zu bekommen, dann ist das schon sehr bedenklich und der Entschließungsantrag der Freiheitlichen natürlich mehr als begründet. Deshalb möchte ich höflich darum ersuchen, daß der Fristsetzung für diesen Entschließungsantrag auch seitens der Grünen zugestimmt wird. Es geht ja immerhin darum, die österreichischen Gastronomen vor einer gefährlichen Drohung zu schützen, die in der Form des kapitalistisch geschäftemachenden Kurators Pius Strobl auf sie zukommen könnte. (Beifall bei den Freiheitlichen. - Abg. Wabl: Besser als Rosenstingl!)
15.36
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Peter Schieder. Redezeit: 5 Minuten. - Bitte.
15.36
Abgeordneter Peter Schieder (SPÖ): Herr Präsident! Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Falls es noch gestattet ist, sich einem Thema auch sachlich zu nähern, dann möchte ich
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