Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 129. Sitzung / 184

Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Mag. Molterer. - Bitte, Herr Bundesminister.

20.32

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft Mag. Wilhelm Molterer: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte nur einige wenige Sätze zu den bisherigen Debattenbeiträgen sagen.

Frau Abgeordnete Aumayr, ich würde darum ersuchen, daß Sie beim Zitieren des Grünen Plans nicht beim Punkt 3 aufhören, sondern berücksichtigen, daß der Grüne Plan auch einen Punkt 4 umfaßt, der die Maßnahmen enthält, die es für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 1999 gibt.

Herr Abgeordneter Koller, so lange ist es noch nicht her, daß wir hier das Budget diskutiert haben, in dem Sie genau die Zahlen nachlesen können, die für jeden einzelnen Förderungsposten zur Verfügung gestellt werden, denn ich nehme ja an, daß Sie wissen, daß das Budget und der Grüne Plan eine Einheit darstellen.

Frau Abgeordnete Aumayr, ich möchte auch auf die Frage der Betriebsmittelpreise eingehen, weil dieser Punkt in jedem Debattenbeitrag von Ihnen angesprochen wird. Ich möchte zu den Preisindices der land- und forstwirtschaftlichen Betriebsmittel, von denen ich hier einige ausgewählt habe, nur folgendes festhalten: Wenn man das Jahr 1986 als Hundert, also als Bemessungsgrundlage, heranzieht, so kostet beispielsweise der Handelsdünger im Jänner 1998 57,7 - das heißt real massiv weniger als noch vor zehn Jahren. Ich denke auch etwa an die Reduktion der Pflanzenschutzmittelpreise, die seit 1986 eingetreten sind, oder an den massiven Rückgang der Futtermittelpreise, die für die Bauern, für die Veredelungsproduzenten eingetreten sind.

Richtig ist, daß die Energiepreise seit 1986 gestiegen sind. Ich würde Sie daher um eine fairere Argumentation bitten, soweit Ihnen das möglich ist. (Abg. Dr. Fekter: Das ist nicht möglich bei der Aumayr!) Und, Frau Abgeordnete Aumayr, weil Sie von der Fußballersprache geredet haben, würde ich Sie bitten, zur Kenntnis zu nehmen, daß es in der Fußballersprache auch die Möglichkeit gibt, daß sich jemand ins "Abseits" stellt. (Beifall bei der ÖVP. - Abg. Dr. Fekter: Die Aumayr ist schon im Abseits! - Abg. Dr. Khol: Hat sie gesagt "Abseits" oder "Achatz"?)

Herr Abgeordneter Smolle, ich nehme gerne das Angebot an, das Sie mir gemacht haben, daß ich Sie in die Agrargeheimnisse einführen soll. Angeblich habe ich keine schlechten pädagogischen Fähigkeiten. Wir werden an Ihnen meine Fähigkeiten messen können, aber auch Ihre Lernbereitschaft, Herr Abgeordneter Smolle. (Beifall bei der ÖVP.)

Herr Kollege Wenitsch, ich verstehe nicht, daß Sie kritisieren, daß der Flächenstillegungsprozentsatz der Kommission nicht, wie Sie gesagt haben, mit 12 Prozent, sondern mit 10 Prozent Flächenstillegung vorgeschlagen wird. Ich halte es aus bäuerlicher Sicht für richtig, daß dieses Instrument der Mengensteuerung dann eingesetzt wird, wenn der Preisdruck gegeben ist. Daher unterstütze ich diesen Vorschlag sogar, und ich verstehe nicht, daß Sie hier Kritik geäußert haben. (Beifall bei der ÖVP.)

Frau Abgeordnete Klein, ich möchte mich bei Ihnen ausdrücklich für den Stil Ihrer Rede bedanken. Er ist ungewöhnlich ... (Abg. Schwarzenberger: Für die FPÖ!) - Das habe nicht ich gesagt, Herr Abgeordneter Schwarzenberger, aber ich gebe Ihnen recht. - Ich teile nur nicht Ihre Einschätzung, was die Frage Marketing betrifft. Da bin ich anderer Meinung, denn es ist sehr notwendig, daß die Bauern entsprechende Marketingoffensiven unterstützen, weil ja letztendlich die Bauern die Leidtragenden davon wären, wenn der Markt nicht die entsprechende Aufnahmebereitschaft hätte. Daher ist es aus meiner Sicht notwendig, daß die Marketingbemühungen - und der Bund, die Bundesregierung tut das auch: das Budget spricht Bände - entsprechend unterstützt werden.

Meine Damen und Herren! Ich möchte abschließend nur noch festhalten, daß dieser Grüne Plan aus meiner Sicht eine gute und taugliche Grundlage auch für das kommende Jahr darstellt, weil er die wesentlichen Eckpunkte festhält. Er besagt erstens - und das ist Politik der Bundesregie


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