Ich erinnere mich sehr gut an eine wirklich nicht sehr hochstehende Dringliche Anfrage, die von Ihnen eingebracht worden ist und in der genau diese Vermischung geradezu kultiviert worden ist. Darin ist genau diese Vermischung erfolgt, weil darin der Mißbrauch von Abhängigkeitsverhältnissen, ein Nebel rund um Pornographie jeder Art und dann die notorische Attacke auf die Freiheit der Kunst und Kultur in einem bunten Sammelsurium vorgekommen sind.
Es war doch Ihr Dringlicher Antrag betreffend Kindesmißbrauch, der dann darin gegipfelt hat, daß sämtlichen Personen, Institutionen und Organisationen, die irgend etwas mit Pornographie zu tun haben oder diese verbreiten, sämtliche Förderungsmittel abzudrehen sind. Das hätte damals, wie gesagt, insbesondere auf die Freiheitliche Partei Niederösterreich zugetroffen. Im nachhinein betrachtet, wäre es ein großer Segen gewesen, schon damals den Förderungshahn zuzudrehen, denn das hätte vielleicht den Schaden minimiert.
Aber Sie waren jene, die bewußt und - ich sage es so - mit politischer Motivation diese Verballhornungen und Verdrehungen immer wieder gesucht haben, indem Sie all das - Pornographie, Kindesmißbrauch, die angebliche Förderung der Regierung für eine Kunst, die Ihnen nicht behagt (Abg. Mag. Stadler: Angeblich? Mühl heißt der Mann!) und die Sie lieber verbieten würden - in einen Topf geworfen haben. Das ist Ihr Stil!
Wenn Sie nun an diesen Maßstäben gemessen werden, dann seien Sie bitte nicht so weinerlich und so wehleidig! (Beifall bei den Grünen, der SPÖ und dem Liberalen Forum.)
15.21
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Meine Damen und Herren! Der Verlauf vor allem dieser zweiten Einwendungsdebatte scheint mir eine Richtung zu nehmen, die mich dazu veranlaßt, darauf hinzuweisen, daß es sich um eine Einwendungsdebatte handelt. Ich gewinne bei der einen oder anderen Wortmeldung den Eindruck, daß ein Tagesordnungspunkt der zweiten Sitzung, die uns heute noch bevorsteht, vorweggenommen wird.
Ich bitte Sie - ohne Blick auf die weitere Rednerliste -, das zu berücksichtigen.
Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Schmidt. - Bitte, Frau Abgeordnete.
15.22
Abgeordnete Mag. Dr. Heide Schmidt (Liberales Forum): Ich schließe mich der Beurteilung des den Vorsitz führenden Präsidenten durchaus an. Wie man weiß, geht es den Freiheitlichen auch gar nicht um eine Einwendungsdebatte, und ich behaupte, auch nicht um die Sache an sich, da man mit dieser Art der Polemik der Sache nichts Gutes erweisen kann.
Frau Abgeordnete Povysil! Eine Ihrer Aussagen lasse ich von diesem Rednerpult aus nicht unwidersprochen - und ich verwahre mich gegen die Unverschämtheit Ihrer Wortmeldung -, nämlich die, daß eine betroffene Frau in diesem Saal säße, die, wie Sie wörtlich sagten, das mitgemacht habe, wogegen wir alle polemisierten. Das ist der Gipfelpunkt der Unterstellung, der Unverschämtheit und der Unseriosität! Damit haben Sie für mich jede Glaubwürdigkeit in dieser Sache verloren! (Beifall beim Liberalen Forum, bei SPÖ und ÖVP sowie bei den Grünen.)
15.23
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Es gibt jetzt eine Wortmeldung des Herrn Abgeordneten Mag. Stadler. - Bitte. (Rufe bei SPÖ und ÖVP: Nein! - Abg. Dkfm. Holger Bauer: Was ist?)
15.23
Abgeordneter Mag. Johann Ewald Stadler (Freiheitliche): Herr Präsident! Hohes Haus! Frau Kollegin Schmidt hätte sich ihre Empörung sparen können. Denn Sie, Frau Kollegin Schmidt, haben sich, als Kollegin Apfelbeck zum ersten Mal klubintern gezeigt hat, wie mißbrauchte Kinder ausschauen, dagegen verwahrt, daß so etwas hergezeigt wird, denn man kümmert sich nicht darum. Damals war Frau Schmidt noch Abgeordnete des freiheitlichen Klubs! Ich bin froh darüber, daß Sie diesen Klub mittlerweile verlassen haben. (Beifall bei den Freiheitlichen.) Angesichts Ihres damaligen Verhaltens wäre ich an Ihrer Stelle daher sehr selbstkritisch, Frau Schmidt. (Abg. Dr. Fekter: Wir zeigen sie aber nicht wie eine Trophäe!)
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