Oberösterreich ist dafür verantwortlich. Ihre Regierung ist dafür verantwortlich, daß Kinder im Jahr eins nach den belgischen Vorgängen, gleichzeitig mit den holländischen Vorgängen, wo einjährige Kinder nahezu zu Tode gebracht wurden - es ist noch nicht erwiesen, ob nicht Kinder dabei auch zu Tode kamen -, zum sexuellen Mißbrauch gedient haben ...
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Den Schlußsatz bitte, Herr Abgeordneter, beziehungsweise den Schlußsatz zu Ende bringen. (Rufe bei der ÖVP: Einwendung!)
Abgeordneter Mag. Johann Ewald Stadler (fortsetzend): Da Sie nicht mehr in der Lage sind, sich zu schämen, haben wir keine Hoffnung mehr, daß Sie unserem Antrag auf Umreihung der Tagesordnung zustimmen werden. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
15.28
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Meine Damen und Herren! Ich unterbreche nun kurz die Sitzung und bitte die Damen und Herren Klubobleute kurz zu mir auf das Präsidium.
Die Sitzung ist unterbrochen.
(Die Sitzung wird um 15.28 Uhr unterbrochen und um 15.30 Uhr wiederaufgenommen.)
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.
Ich habe mit den Damen und Herren Klubobleuten den von mir vorhin bereits angeschnittenen Punkt näher besprochen und bitte noch einmal inständig, auch im Sinne eines normal ablaufenden Parlamentarismus, bei einer Einwendungsdebatte eben Einwendungen, in diesem Fall gegen die Tagesordnung, zu machen.
Wir setzen nun in der Rednerliste fort.
Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Wabl. - Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Jung: Wehret den Anfängen!)
15.31
Abgeordneter Andreas Wabl (Grüne): Herr Präsident! Wir treten diesen Einwendungen der freiheitlichen Fraktion nicht bei, und zwar aus einem ganz einfachen Grund: Es konnte nicht plausibel gemacht werden, was es, liebe Kolleginnen und Kollegen - ich möchte Sie einmal so freundlich anreden (Abg. Dr. Graf: Das ist aber verdächtig!) -, an den gesellschaftlichen Zuständen ändert, wenn Sie alle anderen Fraktionen in einer Art und Weise, auf die ich noch näher eingehen werde, beschimpfen, indem Sie sagen, daß sie eigentlich für Pornographie und für Kindesmißbrauch seien. Der Bundeskanzler selbst wurde von Ihnen bezichtigt, daß er den Kindesmißbrauch fördere. (Abg. Mag. Stadler: Das können wir beweisen! - Abg. Nürnberger: Sie haben keine Beweise!)
Herr Kollege Stadler! Wenn es darum ginge, daß die ÖVP oder die SPÖ eine Debatte im Hohen Haus unterdrücken möchte, die in der Öffentlichkeit noch nicht vorhanden ist, die verschwiegen wird, wäre es noch zu verstehen. Aber es sind alle Zeitungen voll davon, die Debatte wird überall geführt, es werden Gesetze dagegen beschlossen. In den Zeitungen sind die Schlagzeilen eindeutig und klar. Ihr Versuch ist offensichtlich auch eindeutig und klar. Worüber ich noch nicht ganz Klarheit habe, ist, was Menschen veranlaßt, mit einer derartigen Emotion ununterbrochen über ein Thema in dieser Art und Weise zu reden! (Abg. Mag. Stadler: Die Empörung!)
Herr Kollege Stadler! Ich nehme einmal an, daß die Empörung echt ist. Aber was veranlaßt Sie, bei jeder Veranstaltung, die Sie im Zusammenhang mit Kindesmißbrauch in diesem Saal inszenieren, ununterbrochen die meines Erachtens billigen Werke des Herrn Mühl zu propagieren? (Abg. Mag. Stadler: Die Kulturförderung der Regierung!) Es gibt keine andere Person in diesem Haus, die diese Bilder ununterbrochen und in dieser Art und Weise präsentiert! (Abg. Mag. Stadler: Wieso stellt man ihm die Museen zur Verfügung? Burgtheater, Museum für angewandte Kunst, Sezession!)
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