Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 138. Sitzung / 3

Antrag der Abgeordneten Mag. Thomas Barmüller, MMag. Dr. Madeleine Petrovic und Genossen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Klärung aller Umstände im Zusammenhang mit dem Unfall im Bergwerk Lassing sowie zur Überprüfung aller österreichischen Bergbehörden hinsichtlich der ordnungsgemäßen Wahrnehmung ihrer Aufsichts- und Kontrollpflicht in den letzten zehn Jahren gemäß § 33 Abs. 1 der Geschäftsordnung 206

Bekanntgabe 103

Verlangen gemäß § 33 Abs. 2 der Geschäftsordnung auf Durchführung einer Debatte im Sinne des § 57a Abs. 1 GOG 103

Redner:

Mag. Thomas Barmüller 207

Dipl.-Ing. Leopold Schöggl 207

Mag. Doris Kammerlander 208

Ablehnung des Antrages 209

Antrag der Abgeordneten Ute Apfelbeck und Genossen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der politischen Verantwortlichkeit in Zusammenhang mit dem Grubenunglück in Lassing gemäß § 33 Abs. 1 der Geschäftsordnung 209

Bekanntgabe 121

Ablehnung des Antrages 209

Verlangen auf Durchführung einer namentlichen Abstimmung – Zurückziehung 124, 209

Feststellungen des Präsidenten Dr. Heinz Fischer betreffend Bestimmungen über tatsächliche Berichtigungen 129

Redner:

Maria Rauch-Kallat 29

Staatssekretärin Dr. Benita-Maria Ferrero-Waldner 31, 45

Mag. Dr. Maria Theresia Fekter 33

Dr. Ilse Mertel 34

Dr. Jörg Haider 36

Dr. Martina Gredler 37

Mag. Terezija Stoisits 38

Staatssekretär Mag. Karl Schlögl 40

Dr. Michael Spindelegger 41

Inge Jäger 42

Mag. Johann Ewald Stadler 43

Klara Motter 46

Karl Öllinger 47

Vertretungsschreiben 28

Zuweisungen 49