Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 142. Sitzung / 205

Der Nationalrat wolle beschließen:

"Zur Untersuchung der Vorgänge sowie der politischen Verantwortlichkeit in Zusammenhang mit dem Grubenunglück in Lassing wird ein Untersuchungsausschuß, der aus insgesamt 17 Abgeordneten im Verhältnis 6 SPÖ, 5 ÖVP, 4 FPÖ, 1 Liberales Forum, 1 Grüne besteht, eingesetzt."

*****

Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir kommen daher sogleich zur Abstimmung über diesen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.

Ich darf bitten, daß jene Damen und Herren, die mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Sinne des Antrags Dr. Grollitsch einverstanden sind, ein Zeichen geben. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.

Einlauf

Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich gebe noch bekannt, daß in der heutigen Sitzung die Selbständigen Anträge 909/A bis 919/A eingebracht wurden.

Ferner sind die Anfragen 4988/J bis 5041/J eingelangt.

*****

Die nächste Sitzung des Nationalrates, die geschäftsordnungsmäßigen Mitteilungen dienen wird, berufe ich für heute, 21.52 Uhr – das ist im unmittelbaren Anschluß an diese Sitzung –, ein.

Diese Sitzung ist geschlossen.

Schluß der Sitzung: 21.51 Uhr

 

 


Home Seite 1 Vorherige Seite