Sie wurde von der Krankenkasse zum Vertrauensarzt der Krankenkasse, der in einem Spital tätig ist, geschickt. Sie hatte bereits drei Gutachten über die gleichlautende Diagnose, auch eines von einem Kassenvertragsarzt der Krankenkasse, der aber offensichtlich nicht Vertrauensarzt der Kasse ist. Statt dessen wurde sie erneut zu einem Vertrauensarzt der Kasse, der in einem Spital tätig ist, geschickt, der sie fragte: Was tun Sie denn eigentlich da? – Er hat ihr aber natürlich diese Diagnose wieder bestätigt. Diese Diagnose ging dann wieder an den Optiker, und der Optiker gab die Information und die Diagnose seinerseits an die Gebietskrankenkasse weiter.
Dann geschah wochenlang nichts, absolut nichts. Schließlich kam von der Gebietskrankenkasse die Nachricht, daß ein Hausbesuch eines Mitarbeiters der Abteilung für Heilmittel dieser Krankenkasse stattfinden wird. Dieser Mitarbeiter, der nicht Arzt ist, mußte nun beurteilen, ob die Patientin den Computer zu Hause auch ordnungsgemäß aufstellen kann. Dieser Mitarbeiter kam, die Patientin wollte ihm die Wohnung zeigen, diese war ihm offensichtlich gleich ordentlich genug, und er hat das Ansuchen abgestempelt, hat gesagt, daß sie den Computer bekommt, und ist gegangen. Dann geschah wieder wochenlang nichts. Dann kommt er wieder, weil der Computer – wie sie benachrichtigt wurde – leider Gottes kaputt ist. Dann hat sie erneut gewartet, der Computer wird geliefert und angeschlossen, funktioniert jedoch nicht, muß leider wieder nach Wien transportiert werden, weil er nicht funktionsfähig ist.
Meine Damen und Herren! Diese Frau hat ein fortschreitendes Augenleiden! Diese Frau wird blind! Bis sie den Computer nach diesem Leidensweg, dieser Bürokratie und all den Schikanen bekommt, ist sie wahrscheinlich blind, möglicherweise auch schon tot. – Ich überlasse Ihnen die Beurteilung dieses Falles und die Beurteilung der Arbeit der Sozialversicherung selbst! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
22.14
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Koppler. – Bitte.22.14
Abgeordneter Erhard Koppler
(SPÖ): Frau Bundesministerin! Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte zu der tatsächlichen Berichtigung des Herrn Abgeordneten Pumberger kurz Stellung nehmen.Herr Abgeordneter Pumberger, ich glaube, Sie haben Abgeordnetem Hums nicht zugehört, denn Herr Abgeordneter Hums hat nicht bestritten, daß es logischerweise immer wieder Einsparungsmaßnahmen geben wird. Er hat aber gesagt, daß Maßnahmen eingeleitet und auch durchgeführt wurden. – Das war die Aussage des Kollegen Hums. Ich bitte Sie, etwas genauer zuzuhören!
Frau Abgeordnete Povysil! Zur Schilderung Ihres Falles: Es ist schon möglich, daß es sich so zugetragen hat. Der Fall ist sehr bedauerlich, das gebe ich schon zu. Allerdings machen Sie genauso wie Abgeordneter Pumberger immer wieder den Fehler, daß Sie herauskommen und irgendeinen Fall schildern, den man nicht nachvollziehen kann, bei dem man nicht überprüfen kann, ob das so überhaupt stimmt. Bei von Abgeordnetem Pumberger geschilderten Fällen haben wir bereits festgestellt, daß einiges, was er hier dargestellt hat, gar nicht stimmt. (Abg. Dr. Pumberger: Nennen Sie ein Beispiel!) Allerdings möchte ich betonen, daß ich hoffe, daß der Fall, der soeben erläutert wurde, sich nicht so zugetragen hat, wie er geschildert wurde, denn das wäre sehr bedauerlich. Das sage ich sehr deutlich.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der vorliegende Sonderbericht über Heilmittel und Heilbehelfe hat klargemacht, wie wichtig eine starke Vertretung der Patienten und Versicherten im Gesundheitswesen ist. Wir Sozialdemokraten bekennen uns zur sozialen Krankenversicherung als Instrument, welches diese Vertretungsfunktion optimal wahrnehmen kann und auch – wie ich meine – wahrnimmt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zum Sonderbericht des Rechnungshofes über Heilmittel und Heilbehelfe kann auch ich aus meiner Sicht feststellen, daß Österreich bei den Medi