Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 149. Sitzung / 173

Die erste Lesung ist damit beendet, und ich weise den Antrag 863/A dem Ausschuß für Arbeit und Soziales zu.

7. Punkt

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (1442 der Beilagen): Bundesgesetz, mit dem das Studienförderungsgesetz 1992 und das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 geändert werden (1511 der Beilagen)

8. Punkt

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (1441 der Beilagen): Bundesgesetz, mit dem das Studentenheimgesetz geändert wird (1512 der Beilagen)

9. Punkt

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (1159 der Beilagen): Übereinkommen über die Anerkennung von Qualifikationen im Hochschulbereich in der europäischen Region (1514 der Beilagen)

10. Punkt

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über die Regierungsvorlage (1388 der Beilagen): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Slowenien über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (1515 der Beilagen)

11. Punkt

Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Antrag 811/A der Abgeordneten Dr. Martin Graf und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Studien an den Universitäten (Universitäts-Studiengesetz – UniStG), BGBl. I Nr. 48/1997, zuletzt geändert durch das BGBl. I Nr. 38/1998, geändert wird (1351 der Beilagen)

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Wir kommen nun zu den Punkten 7 bis 11 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde zu allen Tagesordnungspunkten verzichtet.

Wir beginnen jetzt sofort mit der Debatte.

Ich erteile Herrn Abgeordneten Dr. Krüger das Wort. (Abg. Dr. Krüger bleibt neben den Sitzreihen der Freiheitlichen stehen. – Abg. Dr. Graf: Wo ist Minister Einem?) Ist jetzt klargestellt: Bleibt es bei der Wortmeldung des Abgeordneten Dr. Krüger? Ich habe ihn aufgerufen! (Neuerlicher Zwischenruf bei den Freiheitlichen.) Warten Sie eine Sekunde! (Rufe bei den Freiheitlichen: Der Minister ist nicht da! – Abg. Dr. Graf: Ist er zurückgetreten? – Präsident Dr. Neisser erkundigt sich nach dem Eintreffen von Bundesminister Dr. Einem.)

Ich unterbreche kurz die Sitzung.

(Die Sitzung wird um 19.30 Uhr unterbrochen und um 19.31 Uhr wiederaufgenommen.)

Präsident Dr. Heinrich Neisser: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und begrüße Herrn Bundesminister Dr. Einem.


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