Gaugg, Graf, Gredler, Grollitsch;
Haider, Haller, Haupt, Hofmann;
Jung;
Kammerlander, Kier, Klein, Koller, Kopf, Krüger, Kurzmann;
Lafer;
Maderthaner, Madl, Marolt, Meischberger, Meisinger, Mentil, Moser Gabriela, Moser Hans Helmut;
Nußbaumer;
Öllinger;
Partik-Pablé, Peter, Petrovic, Povysil, Preisinger, Pumberger, Puttinger;
Rieß;
Salzl, Schaffenrath, Scheibner, Schöggl, Schweitzer, Stadler, Stummvoll;
Trattner, Trinkl;
Van der Bellen;
Wabl, Wenitsch;
Zweytick.
*****
(Im Zuge des Abstimmungsvorganges erfolgt eine Reihe von Zwischenrufen, unter anderem: Abg. Mag. Stadler: Herr Präsident! Kollege Haigermoser möchte an der Abstimmung teilnehmen! – Präsident Dr. Neisser: Herr Kollege! Sie waren beim Namensaufruf nicht hier, und ich kann Sie daher nicht mehr teilnehmen lassen! – Abg. Mag. Stadler: Herr Präsident! Ich bestehe darauf, daß das in der Präsidiale ...! – Es steht in der Geschäftsordnung! Sie sind nicht ganz auf dem Damm! Das steht in der Geschäftsordnung! Das kann nicht verhindert werden!)
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Damit ist Punkt 1 der Tagesordnung erledigt.
2. Punkt
Erklärung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr zum Thema "Verkehrspolitik im europäischen Zusammenhang"
Präsident Dr. Heinrich Neisser: Wir kommen zum 2. Punkt der Tagesordnung.
Im Anschluß an diese Erklärung wird im Sinne des § 81 der Geschäftsordnung entsprechend dem Verlangen von fünf Abgeordneten, das vorliegt, eine Debatte stattfinden.
Ich begrüße den Herrn Verkehrs- und Wissenschaftsminister in unserem Hause und bitte Sie, Herr Bundesminister, die Erklärung abzugeben.
13.07
Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr Dr. Caspar Einem:
Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Ergebnisse des letzten Verkehrsministerrates der Europäischen Union am 30. November und am 1. Dezember dieses Jahres sind nicht nur für Österreich und für die österreichische Präsidentschaft ein großer Erfolg, sondern sie sind