Erinnerung, und darum gibt es nur den Leitspruch: Niemals vergessen! – Aber manche haben schon vergessen! (Beifall bei den Grünen, beim Liberalen Forum und bei der SPÖ.)
21.03
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.Es gibt kein Schlußwort des Herrn Berichterstatters.
Wir treten in das Abstimmungsverfahren ein, und ich bitte daher, die Plätze einzunehmen.
Wir kommen zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschußantrag getrennt vornehme.
Zunächst gelangen wir zur Abstimmung über den Antrag des Finanzausschusses, seinen Bericht 1565 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Jene Damen und Herren, die den Bericht zur Kenntnis nehmen wollen, bitte ich um ein entsprechendes Zeichen. – Dies ist die Mehrheit. Der Bericht ist damit zur Kenntnis genommen.
Weiters gelangen wir zur Abstimmung über den Antrag des Finanzausschusses, seinen Bericht 1566 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die ihre Zustimmung geben wollen, um ein entsprechendes Zeichen. – Auch dies ist die Mehrheit. Der Antrag ist damit angenommen.
11. Punkt
Bericht des Budgetausschusses über den Bundesrechnungsabschluß für das Jahr 1997 (III-146/1525 der Beilagen)
12. Punkt
Bericht des Budgetausschusses über den Antrag 415/A der Abgeordneten Dr. Hans Peter Haselsteiner und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Rechnungshofgesetz 1948 und das Geschäftsordnungsgesetz 1975 geändert werden (1541 der Beilagen)
13. Punkt
Bericht des Budgetausschusses über den Antrag 843/A der Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundeshaushaltsgesetz 1986 geändert wird (1542 der Beilagen)
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder: Ich rufe nun die Punkte 11 bis 13 der Tagesordnung auf, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Wir treten in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Mag. Trattner. – Bitte, Herr Abgeordneter.
21.05
Abgeordneter Mag. Gilbert Trattner
(Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Es wird wahrscheinlich jede der Regierungsparteien in Jubel ausbrechen: Das Budgetdefizit 1997 wurde mit 68 Milliarden Schilling prognostiziert, und es sind nun also nur 67,2 Milliarden Schilling geworden. Der Herr Finanzminister läßt sich wahrscheinlich als der große Sanierer feiern. Aber, Herr Finanzminister, dem ist nicht so.