Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 154. Sitzung / 188

haupt keine Frage! (Zwischenruf des Abg. Mag. Trattner.) Sie müssen meinen Zwischenruf mißverstanden haben! Ich habe nur gefragt, ob Sie nominell oder real meinen, denn ich kann ja lesen! In meinem Bericht steht: 2,8 auf 3,9 und 1,2 auf 2,5. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Mag. Trattner.) Nein! Da steht: nominell von 2,8 auf 3,9 und real 1,2 auf 2,5. Und ich habe Sie gefragt, ob Sie nominell oder real meinen. Sie haben meinen Zwischenruf nicht verstanden, das tut mir leid, aber ich kann auch lesen, Herr Abgeordneter Trattner! (Abg. Mag. Trattner: Das habe ich angenommen! Sie sind immer so schnell beleidigt!)

Man kann mir alles Mögliche unterstellen, aber beleidigt bin ich wirklich nicht sehr leicht! Ich nehme an jeder Diskussion mit sehr großem Langmut teil, auch dann, wenn ich fünfmal dasselbe gefragt werde. Das müssen doch insbesondere Sie wissen, daß ich mit Langmut die immer wieder gleichen Fragen mit immer wieder gleichen Antworten beantworte! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Gaugg.)

Ich möchte Ihnen jetzt noch etwas sagen, Herr Abgeordneter Mag. Trattner: Ich habe mir die von Ihnen genannten Zahlen zwar nicht aufgeschrieben, die durch den Wachstumseffekt entstanden seien, aber ich glaube, Sie haben von 10 oder 11 Milliarden Schilling gesprochen. – Das ist falsch! Diese Faustregeln haben in den achtziger Jahren noch gestimmt. Aber Sie wissen genau, daß unsere Wachstumseffekte zu einem nicht kleinen Teil durch Exportwachstum hervorgerufen werden, und daher können wir heute davon ausgehen – und wir können das auch beweisen –, daß 0,1 Prozent Wachstum insgesamt Mehreinnahmen von etwa 600 Millionen Schilling erzeugen, wovon ungefähr 200 Millionen, also ein Drittel, den Ländern und Gemeinden gehören. Also: Ein Wachstum von einem Prozent bedeutet daher bundesbudgetmäßig etwa 4 Milliarden Mehreinnahmen netto, damit wir von den richtigen Positionen ausgehen.

Es ist doch überhaupt keine Frage, daß uns das Wachstum ... (Zwischenruf des Abg. Mag. Trattner.) Das verstehe ich nicht mehr! (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Mag. Trattner.) Nein! Von 2,8 auf 3,9! Aber lesen Sie auf Seite 324 nach! Dort können Sie lesen, daß das nominelle Wachstum zum Zeitpunkt der Budgeterstellung 2,8 Prozent betrug und die derzeit aktuellen Werte sich mit dem Rechnungsabschluß auf 3,9 Prozent belaufen. (Abg. Mag. Trattner: Von 2,6 auf 3,9! Das steht im ersten Band auf Seite 14!) Ich gehe von der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung aus, und ich möchte jetzt nicht um 0,2 Prozent diskutieren! Es gibt Wachstumseffekte, lesen Sie das auf Seite 324 nach! Es tut mir leid! (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Wie Sie meinen!

Noch einmal: Es gibt einen Wachstumseffekt. Sie sind allerdings davon ausgegangen, daß ein Prozent 10 Milliarden Schilling bedeuten. Nehmen Sie zur Kenntnis: Ein Prozent sind 4 Milliarden netto für das Bundesbudget, und ich bitte, künftighin Argumentationen von diesem Wert abzuleiten!

Es hat niemand abgestritten, daß das Wachstum 1997, das tatsächlich größer war als jenes, welches bei der Budgeterstellung zur Grundlage genommen worden war, das Budgetergebnis fraglos positiv beeinflußt hat. Ich meine, daß man das weder wegdiskutieren noch sich dafür schämen sollte. Ich registriere das als sehr positiven Effekt. Denn wenn das nicht der Fall gewesen wäre, dann hätte man beim Budgetvollzug 1997 stärkere restriktive Vollzugsmaßnahmen setzen müssen, als wir das getan haben. Denn ich bringe in Erinnerung, Herr Abgeordneter Mag. Trattner, daß ich im April 1997, als bereits ein Drittel des Vollzuges quasi vorbei war, in Erkenntnis der Tatsache, daß wir das Wachstum, wie es sich damals dargestellt hat, noch nicht ganz abschätzen konnten und die Gefahr groß gewesen wäre, daß wir über die ominösen 3 Prozent hinausschießen könnten, Ermessenskredite im Ausmaß von 5 Milliarden Schilling gesperrt habe, die ich ab Oktober, als wir bemerkt haben, daß dieser Wert für das Wachstum nicht nur prognostiziert ist, sondern tatsächlich auch eintritt, etwa zu 50 Prozent wieder aufmachen konnte.

Außerdem gab es im Vollzug durch Ausgliederungen Veränderungen. Im Hinblick auf die ASFINAG waren die kräftigsten Effekte festzustellen. In diesem Zusammenhang sind auch die Werkleistungen für Dritte zu erklären. Aufgrund der Ausgliederung haben wir allein Schulden


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