Nationalrat, XX.GP Stenographisches Protokoll 162. Sitzung / 28

Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr

Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Ich darf Sie herzlich begrüßen und eröffne die 162. Sitzung des Nationalrates.

Die Amtlichen Protokolle der 159. Sitzung vom 24. Februar 1999, der 160. Sitzung vom 25. Februar 1999 und der 161. Sitzung vom 25. und 26. Februar 1999 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.

Als verhindert gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Schwimmer.

Bevor ich mit der Aktuellen Stunde beginne, möchte ich sagen, daß ein erteilter Ordnungsruf nicht rückgängig gemacht werden kann, daß ich aber sehr sorgfältig das Protokoll der Sitzung vom 16. Februar 1999 studiert und festgestellt habe, daß Herr Abgeordneter Haupt, wie sich aus der Niederschrift ergibt, Herrn Staatssekretär Ruttenstorfer nicht den Vorwurf machen wollte, er habe gelogen, und daß daher insbesondere die Antwort, die Abgeordneter Haupt auf eine diesbezügliche Frage von mir gegeben hat, korrekt war. – Ich möchte, daß das im Protokoll festgehalten ist.

Präsident Dr. Heinz Fischer: Wir gelangen nunmehr zur Aktuellen Stunde mit dem Thema

Als erster hat sich Herr Abgeordneter Dr. Nowotny zu Wort gemeldet. Seine Redezeit beträgt 10 Minuten. Im Anschluß daran wird der Herr Bundesminister eine Stellungnahme zum Thema abgeben. – Bitte, Herr Abgeordneter Nowotny.

Abgeordneter Dr. Ewald Nowotny (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Wir haben als Thema der Aktuellen Stunde "Forschung schafft Arbeitsplätze" gewählt. Der Bereich der Forschung hat natürlich sehr viele Aspekte, aber ich möchte hier jetzt ganz konkret Forschungsfragen aus der Sicht der Wirtschaftspolitik und damit eben der Arbeitsplätze betrachten.

Es ist inzwischen Allgemeingut geworden, daß Forschung und vor allem Entwicklung und Technologie Grundfragen und einer der wichtigsten Produktionsfaktoren der Wirtschaft sind. In Österreich besteht diesbezüglich – das muß man ganz offen sagen – Nachholbedarf. Wir haben zum Beispiel Nachholbedarf im materiellen Bereich. Die wirtschaftsbezogene Forschung ist in Österreich als Forschungsquote zu gering. Wir haben auch Nachholbedarf im geistig politischen Bereich, weil Forschung in Österreich nach wie vor eher mit Skepsis, mit Vorsicht und als Gefahr gesehen wird und nicht als Chance und nicht als Herausforderung, wie das meiner Ansicht nach sinnvoller wäre.

Es ist bereits sehr viel in dieser Richtung geschehen. Es ist auch etliches im Werden. Diese Aktuelle Stunde soll nun Gelegenheit dazu geben, Informationen über diesen Bereich zu liefern. Ich möchte hier nur einige Punkte aufzählen, die ich für besonders sinnvoll halte.