Stenographisches Protokoll

173. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XX. Gesetzgebungsperiode Mittwoch, 2. Juni 1999

Dauer der Sitzung

Mittwoch, 2. Juni 1999: 12.02 12.14 Uhr

15.01 18.52 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen 11

Geschäftsbehandlung

Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner betreffend Verlangen im Sinne des  18 Abs. 3 der Geschäftsordnung auf Anwesenheit des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten und des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr 11

Mitteilung des Abgeordneten Dr. Andreas Khol, daß der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten an der Sitzung teilnehmen wird 12

Erklärung des Präsidenten Dr. Heinz Fischer betreffend Vertretungsschreiben und betreffend den Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner 12

Wortmeldung der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic betreffend den Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner sowie betreffend Nichtabgabe von Erklärungen durch Bundesminister bei Sondersitzungen 12

Wortmeldung des Abgeordneten Dr. Peter Kostelka betreffend den Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner 12

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt betreffend Verlangen im Sinne des  18 Abs. 3 der Geschäftsordnung auf Anwesenheit des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten sowie Erklärung betreffend den Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner und betreffend Nichtabgabe von Erklärungen durch Bundesminister bei Sondersitzungen Zurückziehung des Antrages 13, 13

Abstimmung über den Antrag des Abgeordneten Herbert Scheibner betreffend Verlangen auf Anwesenheit des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr Ablehnung 13

Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung 5730/AB gemäß  92 Abs. 1 der Geschäftsordnung 15


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