Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 16. Sitzung / Seite 100

Abgeordneter Wolfgang Jung (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Plank hat sich vorhin in ihren Ausführungen über den Truppenübungsplatz Seetaler Alpe in eine bestimmte Richtung verrannt, und ich würde gerne einige aufklärende Worte dazu beitragen. Vielleicht versteht sie dann, warum gewisse Sachen notwendig sind.

Grundsätzlich ist festzustellen, dass dieser Bericht des Rechnungshofes, wie es eigentlich fast immer bei den Berichten des Rechnungshofes der Fall ist, in seinen Grundzügen richtig ist, dass eine Überprüfung in verschiedenen Bereichen notwendig ist und auch erfolgt ist.

Der Rechnungshof hat die nicht ausreichende Nutzung des Übungsplatzes kritisiert, ebenso ein nicht ausreichendes Controlling. Weiters hat er Mängel in der sanitätsärztlichen Betreuung und auch die mangelhafte Erhebung des ökologischen Zustandes des Übungsplatzes kritisiert. Diese Kritik hat zum damaligen Zeitpunkt weitgehend der Wirklichkeit entsprochen. Die Situation sieht aber jetzt etwas anders aus.

Warum sieht sie anders aus? – Zunächst einmal auf Grund der Auslandseinsätze, die Frau Kollegin Plank angesprochen hat. Nicht Gott sei Dank wird deswegen der Übungsplatz benützt, sondern die zunehmenden Auslandseinsätze, zu denen wir uns nicht zuletzt auch zu einer Zeit, als Sie von der SPÖ den Kanzler gestellt haben, bekannt haben, verlangen eine entsprechende zielgerichtete Ausbildung des Bundesheeres, die etwas anders erfolgt als früher. Und gerade dieser Übungsplatz wird für die Zusammenstellung von Kontingenten verwendet. Dadurch sieht die Auslastung dieses Übungsplatzes etwas anders aus.

Weiters hat sich – und das wurde auch bei den Vorbesprechungen gesagt; die Frau Kollegin hat es anscheinend bewusst oder unbewusst vergessen – durch die Aufgabenstellung an das Bundesheer etwas geändert: Früher erfolgten die meisten Übungen im freien Gelände, in jenen Räumen, in denen Verbände des Bundesheeres zur Verteidigung vorgesehen waren und die daher das dortige Gelände kennen sollten.

Jetzt geht es – gerade im Hinblick auf Auslandseinsätze und so weiter – nicht darum, in den Räumen zu üben, sondern die Sachen zu üben, die man braucht, die man dringend benötigt, und gerade ein Gebirgs- oder Hochgebirgsübungsplatz ist in diesem Bereich sehr wichtig und sehr wertvoll. Ein alpiner Übungsplatz, der zwar nicht das ganze Jahr über genutzt werden kann – das ist gar keine Frage; denken Sie nur an die Lawinengefahr, die auch für Teile der Seetaler Alm zutrifft –, muss aber trotzdem vorhanden sein, weil eben bestimmte Dinge dort geübt werden müssen, auch wenn damit keine ganzjährige Auslastung erfolgt.

Zum Controlling: Das ist der einzige Punkt, bei dem ich mit dem Rechnungshof nicht ganz übereinstimme, denn der Ansatz, der gewählt wurde, nämlich nach Nächtigungszahlen zu rechnen, ob ein Übungsplatz ausgenützt wird, ist nicht ganz richtig. Ich habe das auch schon im Ausschuss zur Sprache gebracht. Es gibt nämlich nicht nur Nächtigungen, sondern – ich sage das jetzt im Jargon des Fremdenverkehrs – auch Tagesgäste, die einen Übungsplatz ausnützen. Es gibt sogar solche Soldaten, die den Übungsplatz brauchen und ihn gar nicht betreten. Ich denke da etwa an folgendes Beispiel: Wenn die Artillerie von außerhalb des Übungsplatzes in den Übungsplatz hineinschießt, dann werden Teile des Geländes gesperrt, obwohl dort überhaupt niemand drinnen ist.

Es ist ohnehin sehr problematisch, nach Gesichtspunkten zu messen wie zum Beispiel Soldaten pro Quadratkilometer oder Ähnliches mehr. Nehmen wir nur einen Jägerverband als Beispiel, der beispielsweise Verteidigung übt. Der kommt mit einem Quadratkilometer aus, aber es sind 150, 160 oder mehr Leute dort beschäftigt. Eine Jagdpanzerkompanie braucht vielleicht 10 oder 12 oder mehr Quadratkilometer, umfasst aber nur 40 bis 50 Leute.

Der einzige, unter Berücksichtigung der militärischen Verhältnisse wirklich messbare Punkt für die Belegung eines Übungsplatzes ist ein Blick auf den Übungskalender – und den gibt es ja, insofern gibt und gab es schon in der Vergangenheit ein Controlling –, der Auskunft gibt über die