Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 30. Sitzung / Seite 178

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verstanden, warum Frauen mit 55 Jahren als Seniorinnen gelten und Männer erst ab 60 Jahren als Senioren. Das verstehe ich heute auch nicht, aber es sei so. (Zwischenruf der Abg. Steibl. Ich habe gesagt, ich kenne die Gründe, aber als Frau werden Sie das doch verstehen und selbst ablehnen müssen, dass Sie als 55-Jährige eine Seniorin sind, aber ein Mann fünf Jahre länger braucht, um ein Senior zu werden. (Abg. Steibl: Das ist doch nicht logisch! Sie sind nicht logisch!) Aber wenn Sie das nicht verstehen, Frau Ridi Steibl, dann tun Sie mir als Frau Leid. (Beifall bei der SPÖ.)

Ziel des Gesetzes war es darüber hinaus, die Basisfinanzierung der SeniorInnenorganisationen sicherzustellen, damit sie auch die Aufgaben, die sie haben, wahrnehmen können.

Mit der heute zu beschließenden Novelle wird auch ein wichtiger Schritt beschlossen, nämlich die Aufwertung zu einer echten Interessenvertretung und damit die Gleichstellung mit den anderen gesetzlichen Interessenvertretungen der Arbeitnehmer, der Arbeitnehmerinnen, der Wirtschaft und der Landwirtschaft. Die SPÖ kann dieser Aufwertung selbstverständlich zustimmen, wir begrüßen diese Maßnahme sogar. Aber die Interessen der Senioren und der Seniorinnen sind eine Querschnittmaterie, sie gehen über alle Ressorts hinweg. Daher sind wir der Auffassung, dass diese so wichtigen Angelegenheiten einer Interessenvertretung wie die der Senioren und Seniorinnen durch eine Kompetenzverlagerung vom Bundeskanzleramt in das Ministerium eine Abwertung erfährt. Damit, dass die Zuständigkeit des Seniorenbeirates vom Bundeskanzleramt in das Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen verschoben wird, können wir uns nur sehr schwer beziehungsweise gar nicht abfinden. (Beifall bei der SPÖ.)

17.58

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Ofner. Er hat das Wort.

17.58

Abgeordneter Dr. Harald Ofner (Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Polemik ist im Zusammenhang mit diesem wichtigen und guten Vorhaben, über das wir jetzt beraten und das wir auch in die Beschlussfassung ziehen werden, nicht angebracht  aber ein wenig schmunzeln darf man doch. (Abg. Dr. Mertel: Welche Polemik meinen Sie!)

Vor einigen Tagen ist mir in der "Kronen Zeitung" eine Doppelseite aus der Feder des Chefs der sozialdemokratischen Senioren, Charly Blecha, in die Hände gekommen. Er war zu der Zeit  das wissen nur mehr Historiker, vielleicht auch der eine oder andere Gymnasialprofessor , zu der ich Justizminister war, Innenminister. Er war damals sehr schlank, jetzt ist er wieder fülliger geworden. So vergeht die Zeit. (Abg. Dr. Mertel: Ganz schlank sind Sie auch nicht!) Er hat sich über zwei Seiten bitter darüber beschwert, was man eigentlich schon alles zugunsten der Senioren in den letzten Jahren und Jahrzehnten machen hätte sollen.

Frau Kollegin! Ich bin ein alter Mensch, ich bin nicht so alt wie Bruckmann. Herr Bruckmann ist noch älter, aber ich höre schon schlecht. Ersparen Sie sich bitte Ihre Zwischenrufe, ich sehe, dass Sie reden, ich kann es aber nicht hören. (Abg. Dr. Mertel: Arm!) Ich komme aber dann gerne zu Ihnen, Sie werden es mir ins Ohr flüstern. Ich werde dann alles verstehen, was Sie mir sagen wollen. Ich bin terisch. Ich nehme als zweitältester Mensch in diesem Raum für mich in Anspruch, schlecht zu hören. Ich sage das auch, weil ich außerdem höflich bin.

Charly Blecha beschwert sich nach jahrzehntelanger Tätigkeit der Sozialdemokraten, dass auf diesem Sektor nicht viel weitergegangen ist. Jetzt lässt er hinter vorgehaltener Hand einer Regierung, die seit ein paar Wochen im Amt ist, sagen, dass sie sich eigentlich mehr beeilen müsste.  Darüber kann man schon schmunzeln, das kann man da im Haus sagen, bei nächster Gelegenheit, wenn ich ihn irgendwo treffe, werde ich es ihm auch selbst sagen.

Tatsache ist, dass es mehr ältere Menschen gibt als je zuvor, dass sie erfreulicherweise gesünder sind, dass es ihnen materiell besser geht, als das in der Geschichte jemals der Fall gewesen ist, und dass sie auch mobiler sind als jemals zuvor. Sie stellen eine Gruppe von Konsumenten


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