schen, mit Männern, die im Krieg waren, die mir erzählt haben von diesen Schrecknissen des Krieges. Ich glaube, es ist gut, wenn die Jugend auch erfährt, wie es für jemanden ist, der in einen Krieg ziehen muss, der sein Leben aufs Spiel setzen muss, der vom Kaukasus bis Bregenz zu Fuß zurückgeht und froh ist, wenn er überhaupt nur mit heiler Haut davonkommt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Ich glaube, man muss wirklich gerade in diesem Bereich eine besondere Sensibilität bewahren. Wir haben deshalb auch die "Aktion Zeitzeugen" ins Leben gerufen, im Rahmen derer wir an die Schulen Menschen vermitteln, die mit großer Betroffenheit aus eigener Erfahrung heraus berichten können, die die Jugendlichen mit ihren eigenen Erfahrungen mitreißen, die ihnen wirklich all die unfassbaren Schrecken dieser Zeit eröffnen.
Wir sind für diese "Aktion Zeitzeugen" sehr oft gelobt worden. Es gibt viele Zeitungsartikel darüber, es gibt sehr viele positive Berichterstattungen.
Sie haben eine Anfrage gestellt über eine "Initiative Wehrbereitschaft", und ich habe diese Anfrage sachlich und nüchtern, nach bestem Wissen und Gewissen beantwortet. Sachlage ist, dass uns vom Verteidigungsministerium damals vermittelt wurde, dass es hier eine Initiative gibt, bei der es Zeitzeugen gibt, die auch ihr Wissen an die Schulen weitergeben wollen, dass das aber nicht politische Betrachtungen sind. Wir haben diese Initiative aufgefordert, uns eine Referentenliste zu schicken, damit wir sehen können, ob es Referenten sind, die man akzeptieren kann. Diese Initiative hat keine Referentenliste an uns geschickt.
Es ist dann am 5. März die Kritik aufgetaucht, und ich habe daraufhin bereits am 9. März allen Schulen einen Erlass geschickt, dass davon Abstand zu nehmen ist, die Vertreter dieser Initiative als Zeitzeugen einzuladen.
Wir haben also sofort reagiert und haben das sofort eingestellt. Der einzige Fehler, der gemacht wurde, wenn man das so sagen will, ist die Veröffentlichung in der Zeitung, bevor die Referentenliste übersandt wurde. Das ist ein Fehler, der passiert ist. Ich stehe auch nicht an zu sagen, dass das nicht der richtige Weg war, dass man die Referentenliste hätte vorher überprüfen müssen. Dieser Fehler ist passiert, wir haben aber sofort die Konsequenz gezogen. Diese Zeitung ist Ende Jänner/Anfang Februar an die Schulen gekommen, und wir haben bereits am 9. März mitgeteilt, dass von einer Verwendung dieser Referenten abzusehen ist.
Wir haben also reagiert. Wir haben sensibel reagiert, und ich werde auch in Zukunft gerade in diesen Bereichen eine besondere Sensibilität an den Tag legen. (Beifall bei der ÖVP und des Abg. Ing. Westenthaler. )
15.18
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Danke für die Stellungnahme.Wir gehen in die Debatte ein. Alle Redezeiten betragen einheitlich 5 Minuten.
Als erster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Antoni zu Wort gemeldet. – Bitte.
15.18
Abgeordneter Dr. Dieter Antoni
(SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Kolleginnen und Kollegen! Auch ich danke für diese Klarstellung vorweg, Frau Bundesminister.Auch die SPÖ hat damals, bei Bekanntwerden der wirklich höchst problematischen Liste, die sofortige Rücknahme und eine lückenlose Aufklärung dieser Vorgänge gefordert. Sicherlich war die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage für Sie, Frau Bundesminister, nicht einfach. Eine lückenlose Aufklärung konnte zum damaligen Zeitpunkt wahrscheinlich schwer gegeben werden.
Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn es so ist, dass Personen, die eindeutig als rechtsextrem zu bezeichnen sind, an unseren Schulen als Zeitzeugen auftreten können, dann ist das eine Ungeheuerlichkeit und wirft schon ein bedenkliches Licht auf alle, die dafür verantwortlich