Eine nähere Betrachtung des Berichtes zeigt, dass sich bei den Museen weiter fortsetzt, was im gesamten Verwaltungsbereich festzustellen ist: Die Personalkosten stehen in keinem Verhältnis zu den Erträgen, zu den Objekten, zur Ausstellungsfläche oder wo immer man versucht, Vergleichsmöglichkeiten zu finden, und das habe ich sehr hingebungsvoll getan. Der einzige gemeinsame Nenner: Bei allen Museen sind die Personalkosten exorbitant und überproportional gestiegen.
Ebenso gestiegen ist die Zahl der nicht zahlenden Besucher, was ich als ein Zeichen sehe, dass die Bevölkerung – und das wurde heute schon angesprochen – die eintrittsfreien Tage wirklich nützt. Das zeigen auch die Diagramme ganz deutlich.
Es ist auch zu erkennen, dass die Teilrechtsfähigkeit, die in Kürze in eine Vollrechtsfähigkeit umgewandelt und abgeschlossen sein wird – teilweise besteht sie ja schon –, neuen Schwung in verstaubte Strukturen gebracht hat: Das ist ein Beweis für die Richtigkeit dieses Weges in die Vollrechtsfähigkeit, wiewohl der neue Schwung zum Teil auch Auswüchse gebracht hat, die skandalös und unappetitlich waren. Ich erinnere nur an die Kunstwerke eines Herrn Mühl, die ins MAK Einlass gefunden haben. Aber in diesem Zusammenhang war ja nicht nur das Museum für angewandte Kunst hilfreich; auch im Burgtheater hat man auf Kosten der Steuerzahler einem verurteilten Kinderschänder Raum und Publikum geboten! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Meine Damen und Herren! Gerade jetzt, nachdem wir gestern und heute über soziale Maßnahmen, über eine Behindertenmilliarde, über mehr Geld für die Universitäten, die mehr als renovierungsbedürftig sind – speziell im Verwaltungsbereich –, und über Studiengebühren gesprochen haben, sollten die Veranstaltungen, welche Steuergelder kosten, genau geprüft werden. Der sorgsame Umgang mit dem Geld der Steuerzahler ist den Sozialisten ein völlig fremder Begriff, auch wenn Kollegin Pittermann heute tief in den Reklametopf für ihre Partei gegriffen und die gute alte Zeit hinreichend strapaziert hat. Dazu wäre aber auch noch zu sagen, dass es wohl die gesamte Bevölkerung war, die dieses Land aufgebaut hat, und nicht nur die Sozialisten! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Irgendetwas muss an dem glorreichen Sozialismus auch nicht ganz gestimmt haben, denn sonst wäre es wohl kaum möglich, dass Sie heute auf der Oppositionsbank sitzen! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
Was unser Staat dringend braucht, sind die Abkehr vom freundschaftserhaltenden Gießkannenprinzip sowie Respekt und Achtung vor dem Bürger und seiner Urteilsfähigkeit. Ich darf an die Ausführungen von Frau Kollegin Plank erinnern – sie ist im Moment gerade nicht da, ich sehe sie zumindest nicht –, die, nachdem sie uns heute erklärt hat, dass jeder achte oder neunte Staatsbürger der Armut anheim zu fallen droht, behauptet hat, dass das unsere Schuld sei. – Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Verarmung der Bevölkerung im Februar schlagartig hereingebrochen ist! Das ist völliger Unsinn! (Beifall bei den Freiheitlichen. – Abg. Schwemlein: Das merkt man an Ihrer Rede!)
Das bedeutet eben, dass Ihre Benefizien wohl an die falschen Leute gegangen sein müssen! Der Sozialbereich war ja wohl immer bei Ihnen: Und das nennt man verfehlte Sozialpolitik, nicht wahr?
Es wird etwa auch notwendig sein, bei den Schwerpunktveranstaltungen in den Museen dort anzusetzen, wo sich ganz deutlich die Vorlieben und Interessen der Bevölkerung anhand steigender Besucherzahlen gezeigt haben. (Abg. Dr. Cap: Das ist Ihr Kulturverständnis!) Die Österreicher wissen, was sie wollen. Das hat Ihre Abwahl, meine Damen und Herren, ganz deutlich gezeigt! (Bravorufe und Beifall bei den Freiheitlichen.)
Wenn man bedenkt, dass zwei sozialistische Sparpakete 97 Milliarden ausgemacht haben und keinerlei Verbesserung der Budgetsituation gebracht haben – ganz im Gegenteil –, dann kann ich nur sagen: Es war höchste Zeit für die Kursänderung! (Abg. Edlinger: Das ist ein Blödsinn!) Das ist kein Blödsinn! Das stimmt ganz genau, ganz genau! (Beifall bei den Freiheitlichen.)
21.05