Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 45. Sitzung / Seite 171

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der Klassenschülerzahl, wurden von mir verhindert – nur damit das einmal klar ist. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir haben durch die Neubewertung der Tätigkeit des Klassenvorstandes und der Kustodiate sowie durch die Neubewertung von Überstunden und Supplierungen, bei gleichzeitiger Abschaffung der ungeliebten Wochendurchrechnung, einen fairen Weg gefunden. Gegen diese Wochenrechnung sind Sie in den letzten Jahren Sturm gelaufen! Da haben Sie gesagt, diese Wochendurchrechnung muss wieder weg! – Wir haben jetzt diese Abrechnung weiterentwickelt.

Meine Damen und Herren! Für die Arbeit als Klassenvorstand erhält man nun keine Abschlagsstunde mehr, sondern eine Zulage zum Gehalt. Für einen Klassenvorstand werden jährlich 20 000 S bezahlt, und für ein Kustodiat bis zu 16 000 S jährlich. Dass dieser Weg der richtige Weg ist, zeigt eben auch die Studie, denn sie zeigt ganz klar, dass die Zufriedenheit der Lehrerschaft nicht steigt, wenn sie weniger in der Klasse stehen und weniger Arbeit mit Schülerinnen und Schülern haben, sondern diese Studie zeigt klar und deutlich auf, dass Lehrerinnen und Lehrer besonders zufrieden sind, wenn sie mit der Jugend arbeiten, wenn sie mit den Schülerinnen und Schülern arbeiten können. (Präsident Dr. Fasslabend übernimmt den Vorsitz.)

Ich habe auch nie verschwiegen – das kann mir niemand unterstellen –, dass man dann, wenn wir im Bereich der Personalkosten Einsparungen tätigen, selbstverständlich Dienstposten nicht mehr nachbesetzen kann. Wir haben im AHS-Bereich und im BHS-Bereich 36 811 Dienstposten. Die Stabilisierung kann durch Nichtnachbesetzung von 650 Dienstposten im AHS-Bereich und 650 Dienstposten im BHS-Bereich erfolgen, durch Pensionierungen und den Abbau von Überstunden.

Weiters gibt es im Lehrerbereich als so genannten Sozialplan ein Vorruhestandsmodell, welches die anderen öffentlich Bediensteten nicht haben. Ich meine, damit machen wir ein echtes Angebot, damit wir diese Reduktion der Dienstposten ohne Kündigungen erreichen. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich stelle also Folgendes fest: Wir können durch Pensionierungen und durch Auffangen mit Überstunden diese vernünftigen Strukturmaßnahmen erreichen. Es gibt keine Erhöhung der Klassenschülerzahlen, es gibt keine Kürzungen im Angebot der Schulen, und bei der Zuteilung der Werteinheiten pro Schüler im Schuljahr 2001 und 2002 werden dieselben Angebote wie bisher an den Schulen ermöglicht.

Welche Angebote im autonomen Bereich gemacht werden, muss jede Schule selbst entscheiden, aber sie haben die dafür notwendigen Ressourcen. Und das, was in der Öffentlichkeit behauptet wird – Kollege Schweitzer hat es hier vorgetragen –, was an Material allen Eltern von Schülerinnen und Schülern geschickt wird, das ist nicht wahr!

Ich bringe den derzeit laufenden Demonstrationen und Mahnwachen kein Verständnis entgegen. Ich halte es für nicht vertretbar, dass Schülerinnen und Schüler für derartige Aktionen instrumentalisiert werden. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Öllinger: Sie unterschätzen die Schüler! – Abg. Dr. Petrovic: Das sind eigenständige Personen!)

Nach meiner Information soll es sogar Lehrerinnen und Lehrer einer gewissen Richtung geben, die Lehrausgänge zu Mahnwachen beantragt haben. Ich bitte alle, die dies tun, zu überdenken, welchen Schaden sie dem Ansehen der Lehrerschaft in der Öffentlichkeit zufügen. Diese Aktionen werden in besonderem Maße von linken Gruppierungen angefacht, von manchen Lehrerinnen und Lehrern, die jedes Maß verloren haben und die Verhältnismäßigkeit nicht mehr sehen. (Abg. Öllinger: Sie waren auch schon besser, Frau Ministerin!)

Ein Lehrer, der Klassenvorstand ist, wird also in Zukunft in jeder von den 38 Schulwochen 50 Minuten mehr in der Klasse stehen. An Stelle der Abschlagsstunde erhält er aber eine jährliche Zulage von 20 000 S. Das ist eine große Chance für die jüngeren Kollegen, ihr Einkommen zu verbessern. Eine so günstige Regelung hat kein anderer Bereich in der öffentlichen Verwaltung! Bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ministerium wurden lineare Strei


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