Bitte nehmen Sie die überwiegende Mehrheit der Österreicher, die diesen Bundespräsidenten gewählt haben, zur Kenntnis! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.) Oder reicht Ihr demokratisches Verständnis nicht einmal so weit?
Ich schließe die folgende Bemerkung nur deshalb an, weil es eine gewisse Verpflichtung zur Vollständigkeit gibt: Herr Schnell hat es für notwendig befunden, den Herrn Bundespräsidenten mit einem Tier zu vergleichen. (Rufe bei der SPÖ: Ungeheuerlich!) – Meine Damen und Herren, ich frage Sie angesichts dieser Ungeheuerlichkeiten: Wo ist Ihr demokratisches Verständnis, wo ist Ihr Selbstverständnis als Mensch in diesem Zusammenhang? (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Sie schweigen, während der Bundespräsident als Mensch verächtlich gemacht wird. Meine Fraktion hat unverzüglich eine Entschließung gefasst, in der ausdrücklich festgestellt wird, dass wir diese Äußerungen zurückweisen und darüber hinaus auch dasselbe von der Regierung fordern und selbstverständlicherweise erwarten, dass Schnell zurücktritt.
In den letzten Minuten habe ich eine Erklärung vom Landeshauptmann von Kärnten vorgefunden. Ich habe gedacht – kurze Zeit gedacht –, dass ich hoffen kann. Aber, meine Damen und Herren, diese Entschuldigung, die muss man sich – so wie bei Jörg Haider üblich – genau durchlesen, und dann wird die Ungeheuerlichkeit ein zweites Mal deutlich. Wissen Sie, was er in diesem Zusammenhang gesagt hat? – Er hat wenig Verständnis, sagte Jörg Haider – das heißt, einiges, aber nicht viel –, für derartige Ausdrucksweisen, und in diesem Zusammenhang stellt er fest, das sei nicht Ihr Stil. – Zurückgenommen ist nichts, meine Damen und Herren, sondern lediglich ein bisschen anders hätte Schnell formulieren sollen. Das ist Ihr Umgang mit dem obersten Organ dieser Republik! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Achatz: "Dobermann" haben Sie den Kollegen Stadler genannt!)
Im Schlusssatz findet es der Herr Landeshauptmann von Kärnten notwendig, diese Verhaltensweise, diese Ausdrucksweise mit der "Salzburger Stierwascher-Mentalität" zu entschuldigen. – Das, meine Damen und Herren, ist eine weitere Beleidigung, und ich bin davon überzeugt, dass jeder anständige Salzburger damit nichts zu tun haben will! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
Es ist gestern viel von Respekt vor der Demokratie gesprochen worden – dies schließt auch den Respekt vor Menschen und vor gewählten Organen ein. Meine Damen und Herren! In diesem Zusammenhang fordert meine Fraktion mit allem Nachdruck auf – und wir bringen auch einen entsprechenden Entschließungsantrag ein –, dass Klarheit geschaffen wird.
Dieser Antrag lautet:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Dr. Kostelka und Genossen betreffend Zurückweisung von Beleidigungen und Herabwürdigungen gegenüber dem Herrn Bundespräsidenten durch den Nationalrat und die Bundesregierung – Aufforderung an den Bundesminister für Landesverteidigung, dem Herrn Bundespräsidenten von Seiten der Bundesregierung das Vertrauen in einem Tagesbefehl und in einer Erklärung vor dem Nationalrat auszusprechen
Der Nationalrat wolle beschließen:
Entschließung:
Der Nationalrat hat beschlossen:
"Der Nationalrat spricht sich mit allem Nachdruck gegen alle beleidigenden und herabwürdigenden Äußerungen gegenüber dem Herrn Bundespräsidenten aus und fordert
1. die Bundesregierung auf, gleiches zu tun,