Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 66. Sitzung / Seite 92

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Es ist immer wieder interessant, diese Darstellung von Kollegen Edlinger zu zeigen, um zu sehen, wie in der Koalition die Schulden angestiegen sind. (Der Redner hält ein Schriftstück in die Höhe, auf dem ein Diagramm mit einem ansteigenden Kurvenverlauf zu sehen ist.) Ich habe sogar ein Untersuchungsergebnis, in dem man sich ansehen kann, wie das auf die diversen Ressorts verteilt ist. Die Schulden hat ja nicht allein der Finanzminister gemacht, da sind durchaus auch die ÖVP-Ministerien in einem guten Feld, und sie haben einen Löwenanteil daran kassiert.

Aber jetzt zurück zum Thema und zu Frau Minister Forstinger. Ich denke, dass man beim Budget – ich werde jetzt nicht so sehr auf das Budget eingehen – auch die Effizienz eines Ministeriums, einer Ministerin und der Mitarbeiter diskutieren kann. Da fällt mir – ich bin ja schon lange im Nationalrat – etwas auf: Die ÖVP-Regierungsmannschaft ist relativ gefestigt. Das muss ich ganz ehrlich sagen. (Abg. Schwemlein: Findest du das wirklich?) Mit einer Ausnahme – gefestigt ist er auch, aber er ist meistens auf Tauchstation –, und das ist der Bundeskanzler. Den sieht man relativ wenig.

Probleme hat die ÖVP mit dem Koalitionspartner. Ich erinnere daran: Man könnte die FPÖ von der Abkürzung her fast schon als "Fluktuierende Partei Österreichs" bezeichnen. Es sind Ihnen ja schon eine ganze Menge Minister abhanden gekommen. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)

Irgendwie leid ist mir um Kollegen Krüger, den ich immer sehr gemocht habe. Aber er ist weg. (Abg. Dr. Krüger: Ich bin hier!) Dann war da Kollegin Sickl. Jetzt lese ich in den Zeitungen auch Meldungen – das ist ja nicht die böse Opposition –, in denen Frau Kollegin Forstinger, vielleicht sehr boshaft, als "Sickl zum Quadrat" bezeichnet wird. Auch Herr Kollege Schmid hat sich verabschiedet. (Zwischenruf des Abg. Kiss. )  – Ich freue mich, dass mein burgenländischer Freund hier vorne steht und mir ein bisschen Assistenz leistet.

Dort gibt es also Problemfälle. Das sagt nicht die böse Opposition, sondern das steht ja in den Zeitungen, das füllt schon Bände. Es gibt die Problemfälle Böhmdorfer – das wissen wir ja, Probleme mit den Verflechtungen –, Waneck, auch Frau Rossmann. (Abg. Böhacker: Ist kein Problem!) Das Problem ist, dass man sie nicht sieht. Aber jetzt war sie in der Zeitung, weil sie im Ministerbüro einen Barkeeper eingestellt hat. Ich bin gespannt darauf, zu hören, ob er einen Sondervertrag hat. Das würde mich sehr interessieren. (Abg. Böhacker: Unglaublich, einen Berufsstand so anzugreifen!)

Bei Frau Kollegin Forstinger war ich ursprünglich sehr stolz darauf, dass sie als Oberösterreicherin dort eingezogen ist. Frau Kollegin, Sie haben, weil ich im Ausschuss ein bisschen persönlich geworden bin, sofort gemeint, ich wäre irgendetwas wie ein Betriebsratsobmann der Lenzing AG. (Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.) Ich war nie Betriebsratsobmann. Ich habe in der Lenzing AG dieselbe Funktion gehabt wie Sie in Laakirchen: Ich war dort der Zuständige für den Umweltschutz.

Ich bleibe ja höflich, aber ich kann nichts dafür. Kollegin Forstinger tut mir einerseits Leid, wenn ich sehe – das ist, wie gesagt, wirklich nicht die Opposition (Abg. Wochesländer: Frau Minister Forstinger!), Frau Minister, okay; vom Umweltschutz her ist sie eine Kollegin, und ein bisschen auch von der Ausbildung her (Abg. Dr. Khol: Wenn die Bures das hört! – weitere Zwischenrufe)  –, wie Sie in den Zeitungen auf Glanz hergerichtet wird. Wenn ich da die Reden der Regierungsvertreter höre und dann in den "Salzburger Nachrichten" – kein sozialdemokratisches Blatt – lese: "Bilanz eines Zukunftsressorts: Hundert Tage Einfallslosigkeit" oder – das geht, bitte schön, so weiter – in der "Kronen Zeitung": Letzter Walzer mit dem Staatssekretär?, dann muss ich sagen, das ist arg! (Abg. Wattaul:  ... informieren, nicht nur Zeitung lesen!)

Das möchte ich auch sagen: Es sind ja nicht nur die Minister, die auf eurer Seite problematisch sind, sondern auch die Mitarbeiter. Ich habe schon den Barkeeper erwähnt. (Abg. Böhacker: Was haben Sie gegen einen Barkeeper?) Jetzt ist Minister Haupt unter Beschuss gekommen, da gibt es ganz eigenartige Versorgungsstrukturen. (Zwischenruf des Abg. Wattaul. )

Ein Problem sehe ich auch beim Kollegen Miko. Ich habe das im Ausschuss schon gesagt: Wir reißen noch heute in Vöcklabruck die Eternitdächer herunter, weil er die Umstellung von Asbest


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