Nationalrat, XXI.GP Stenographisches Protokoll 72. Sitzung / Seite 210

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Wir gelangen als Nächstes zur Abstimmung über die restlichen Teile der Z 31 des Gesetzentwurfes in der Fassung des Abänderungsantrages Amon, Schweitzer und Genossen.

Jene Damen und Herren, die dafür eintreten, ersuche ich um ein diesbezügliches Zeichen. – Ich stelle fest, dass diese Bestimmungen mit Stimmenmehrheit angenommen wurden.

Wir stimmen ab über den Abänderungsantrag Amon, MBA, Mag. Schweitzer und Genossen betreffend die Z 31a und 32.

Bitte um ein Zeichen, falls Sie damit einverstanden sind. – Ich stelle fest: Diese Ziffern sind mit Stimmenmehrheit vom Nationalrat in zweiter Lesung beschlossen worden.

Schließlich komme ich zur Abstimmung über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzentwurfes samt Titel und Eingang in der Fassung des Ausschussberichtes.

Ich bitte jene Damen und Herren, die dem zustimmen wollen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Ich stelle fest, dass die Beschlussfassung dieser Teile des Gesetzes mit Stimmenmehrheit erfolgt ist.

Damit ist die zweite Lesung beendet. Ich glaube, wir können sogleich die dritte Lesung vornehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die der Vorlage auch in dritter Lesung zustimmen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Die Vorlage ist in dritter Lesung mit Stimmenmehrheit angenommen.

Wir gelangen nun als Nächstes zur Abstimmung über den Antrag des Unterrichtsausschusses, seinen Bericht 615 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die damit einverstanden sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Der Bericht ist mit Stimmenmehrheit angenommen.

Wir gelangen jetzt zur Abstimmung über den Entwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz geändert wird, samt Titel und Eingang in 583 der Beilagen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Gesetzentwurf zustimmen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Ich stelle fest, dass dieser Gesetzentwurf in zweiter Lesung einstimmig beschlossen wurde.

Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.

Ich bitte jene Damen und Herren, die der Vorlage auch in dritter Lesung ihre Zustimmung erteilen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Ich stelle fest, dass dieser Gesetzentwurf auch in dritter Lesung einstimmig angenommen wurde.

Ferner kommen wir zur Abstimmung über den Antrag des Unterrichtsausschusses, seinen Bericht 617 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Im Falle der Zustimmung erbitte ich ein diesbezügliches Zeichen. – Ich stelle fest, dass dieser Bericht mit Stimmenmehrheit zur Kenntnis genommen wurde.

Weiters kommen wir zur Abstimmung über den Antrag des Unterrichtsausschusses, seinen Bericht 618 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Auch hier bitte ich um ein Zeichen, falls Sie damit einverstanden sind. – Ich stelle fest, dass dieser Bericht ebenfalls mit Stimmenmehrheit zur Kenntnis genommen wurde.

Wir stimmen ab über die dem Ausschussbericht 618 der Beilagen beigedruckte Entschließung.


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