Gesamträumen tun, und das ist auch ein wesentlicher Unterschied zwischen diesen beiden Plänen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Ellmauer, bitte.
Abgeordneter Matthias Ellmauer (ÖVP): Frau Bundesministerin! Die Welser Westspange ist in Bau, der Lückenschluss der A 9, der Pyhrn Autobahn, geht zügig voran. Ist auch im Rahmen der Generalerneuerung der West Autobahn, der A 1, ein sechsspuriger Ausbau zwischen Sattledt und Salzburg geplant?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Herr Abgeordneter! Bei oberösterreichischen Projekten ist es für mich vergleichsweise einfach, auf Details einzugehen. Sie sprechen nun die Westspange und die Pyhrn Autobahn an. Ich bin sehr froh darüber, dass dieser Lückenschluss jetzt endlich erfolgen kann und eine zügige Verbindung von Oberösterreich Richtung Süden bewerkstelligt ist.
Sie wissen auch, dass ich einen sehr deutlichen Schwerpunkt in die Erneuerung und in den Ausbau der A 1 setze. Bis zum Jahre 2010 wird mit einem Investitionsvolumen von 8 Milliarden Schilling nicht nur die West Autobahn in solch einem Erhaltungszustand sein, wie wir es uns für eine Autobahn vorstellen, sondern es wird auch der sechsspurige Ausbau fertig gestellt sein, da bin ich mir ganz sicher.
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Dr. Lichtenberger, bitte.
Abgeordnete Dr. Evelin Lichtenberger (Grüne): Zurückkommend auf den so genannten Generalverkehrsplan, der, wie ich annehme, freihändig vergeben wurde, stelle ich an Sie folgende Frage: Hat die Tatsache, dass sich der beauftragte Experte Oismüller in einer Gesellschaft befindet, deren Präsident ein Wiener FP-Bezirkspolitiker ist, eine Rolle gespielt?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Frau Ministerin.
Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Dipl.-Ing. Dr. Monika Forstinger: Frau Abgeordnete! Bei diesem Generalverkehrsplan sitzen erstmals alle Experten an einem Tisch, und zwar alle Experten aus den verschiedensten Straßengesellschaften, aus den Schienengesellschaften, die Vertreter meines Ministeriums und auch die Vertreter der Länder. Es ist mir ganz wichtig, dass auch die Länder eingebunden sind. Es war erstaunlich, wie unterschiedlich die Informationen zu den einzelnen Projekten sind. Um die Projekte auf einen Stand zu bringen und eine Datenbank vorliegen zu haben, in der einerseits die Prioritäten der Länder und andererseits ein Informationsstand enthalten sind, bedurfte es zwei Monate intensiver Arbeit aller Beteiligten. Man möchte es nicht glauben, dass es etwas gibt, bei dem alle die gleiche Sprache sprechen.
Ich glaube, man hätte als Koordinator einsetzen können, wen immer man wollte, aber ich glaube, man hat da ein falsches Verständnis. Ein Koordinator, ein Leiter einer Projektgruppe beeinflusst nicht den Inhalt, sondern ist verantwortlich für die zeitliche Abfolge, für die Einbringung der Unterlagen und für die Gesamtkoordination. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Herr Abgeordneter Fink formuliert die nächste Anfrage. – Bitte.
Abgeordneter Ernst Fink (ÖVP): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Meine Frage lautet:
Wie weit sind die Arbeiten zum verkehrsträgerübergreifenden Bundesverkehrswegeplan gediehen?
Präsident Dr. Heinz Fischer: Bitte, Frau Ministerin.