NATIONALRAT
 
 
 
            Der   G e s u n d h e i t s a u s s c h u s s   hält Mittwoch, den 1. Februar 2006, um 11 Uhr im Lokal VIII Sitzung.
 
 

ERGÄNZTE TAGESORDNUNG
 
 
 

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
 

 2.)

Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Barbara Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Einfuhr von Arzneiwaren (Arzneiwareneinfuhrgesetz 2002) und das Apothekengesetz geändert werden (751/A)
 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Studien über den Einsatz von "Erwachsenenmedikamenten" in der Kinderheilkunde (568/A(E))
 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserungen bei der Zulassung von Arzneimittelspezialitäten für Kinder und Jugendliche (569/A(E))
 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Prüfung bei der Neuzulassung von Arzneimittel für Kinder und Jugendliche (570/A(E))
 

 6.)

Regierungsvorlage: Vereinbarung zur Sicherstellung der Patientenrechte (Patientencharta) (1268 d.B.)
 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dokumentation und Auswertung von Schlichtungsstellenentscheidungen im Zusammenhang mit behaupteten Behandlungsfehlern im Gesundheitsbericht (261/A(E))
 
 
 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer eindeutigen Rechtsgrundlage für die PatientInnenentschädigung nach Behandlungsfehlern (262/A(E))
 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Manfred Lackner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neuregelung der Medizinhaftung (263/A(E))
 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der ambulanten Neuro-Rehabilitation (706/A(E))
 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Lebensmittel: Kürzere Haltbarkeitsfristen und effektivere Kontrollen" (246/A(E))
(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2004 vertagten Verhandlungen)
 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnungspflicht von Lebensmitteln von Tieren, die mit gentechnisch veränderten Futtermitteln ernährt wurden (579/A(E))
 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Importverbot für die gentechnisch veränderte Rapssorte GT73 (697/A(E))
 

 14.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend nationale Maßnahmen zum Schutz vor gentechnisch veränderten Organismen (GVO) (717/A(E))
 

 15.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Erwin Rasinger, Elmar Lichtenegger, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Herstellen und das Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen sowie die Werbung für Tabakerzeugnisse und den Nichtraucherschutz (Tabakgesetz), das Tabakmonopolgesetz und das Tabaksteuergesetz geändert werden (777/A)
 

 16.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Erwin Rasinger, Barbara Rosenkranz, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Medizinischer Masseur- und Heilmasseurgesetz geändert wird (778/A)
 
 
 
 
 

 17.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung der Benachteiligung der gewerblichen MasseurIn im MMHmG (735/A(E))
 
 

 18.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Erwin Rasinger, Barbara Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Zahnärztegesetz geändert wird (780/A)
 

 
 

Wien, 2006 01 30
 
 
 

 

                    Barbara   R o s e n k r a n z  

 

                     Obfrau


                       
 
 

A v i s o
 
 
           Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 5, 6 bis 9, 11 bis 14 sowie
16 und 17 jeweils unter einem zu verhandeln.

 
 

Außerdem ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 14 Uhr zu beenden.