NATIONALRAT
 
 
 
            Der   H a u p t a u s s c h u s s   hält Mittwoch, den 15. Dezember 2004, um 9 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.
 
 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 
 
RAT 14949/04
Europäischer Rat am 16./17. Dezember 2004
Erläuterter Tagesordnungsentwurf
(41968/EU XXII. GP)
 
sowie
 
RAT 15938/04
Europäischer Rat am 16./17. Dezember 2004
Entwurf von Schlussfolgerungen
(43340/EU XXII. GP)
 
 

Wien, 2004 12 15
 
 
 

	Dr. Andreas   K h o l
	Obmann

                     

 

Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 12 Uhr zu beenden.

 

 

./.

 

 

 

 

 

 

 

A v i s o

 

 

 

 
           Eine weitere Sitzung des Hauptausschusses ist für Mittwoch, 15. Dezember 2004, 12.00 Uhr bzw. im Anschluss an die um 9.00 Uhr beginnende Hauptausschuss-Sitzung   vorgesehen:
 
 
           Gegenstände der Verhandlung dieser Sitzung werden sein:
 
 
1.)      Antrag der Bundesregierung auf Zustimmung zur Erlassung der Verordnung, mit der die Höchstzahlen der quotenpflichtigen Aufenthaltstitel für das Jahr 2005 festgelegt werden (Niederlassungsverordnung 2005 – NLV 2005) (Vorlage 119 HA)
 
2.)      Antrag des Bundesministers für Inneres auf Zustimmung zur Erlassung der Verordnung, mit der die Verordnung betreffend Form und Inhalt der Reisepässe und Passersätze geändert wird  (Vorlage 120 HA)
 
 

Ergänzung vorbehalten!
 
 
 
 
Wien, 2004 12 15