NATIONALRAT
 
 
 
            Der   V e r k e h r s a u s s c h u s s   hält Dienstag, den 18. November 2003, um
11 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.
 
 

T A G E S O R D N U N G
 
 
 
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesbahngesetz 1992, das Schieneninfrastrukturfinanzierungsgesetz, das Hochleistungsstreckengesetz, das Bundesgesetz zur Errichtung einer "Brenner Eisenbahn GmbH", das Bundespflegegeldgesetz und das Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz sowie das Gesetz zur Neuordnung des Dienstrechtes der Österreichischen Bundesbahnen und deren Rechtsnachfolge-Unternehmen erlassen wird, mit dem das Bahn-Betriebsverfassungsgesetz aufgehoben wird, und mit dem das Arbeitsverfassungsgesetz und das Angestelltengesetz geändert werden (Bundesbahnstrukturgesetz 2003)  (311 d.B.)
 
 

Wien, 2003 11 13
 
 

	Kurt   E d e r
	Obmann

                                                                                                                                                     
 

A v i s o
 

Diese Sitzung dient der Einsetzung eines Unterausschusses.
 
           Es ist in Aussicht genommen, im Anschluss an die Sitzung des Verkehrsausschusses die Konstituierung des Unterausschusses abzuhalten.
 
 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.