Fraueninteressen auszuspielen.
Für mich ist das ein bedauerlicher Zugang. Ich glaube auch nicht, dass das ein richtiger Zugang ist. Ich halte das für einen sehr bedenklichen Zugang. Das ist natürlich auch eine Frage der Ideologie. Es stellen sich die Fragen: Wie viel bedeuten uns Familie und Kindererziehung? Welchen Stellenwert hat für uns Familie? Welche Einstellung haben wir insgesamt zu Partnerschaft in der Familie?
Dazu kann ich nur sagen, dass wir von Seiten der ÖVP-Fraktion schon immer die Meinung vertreten haben, dass Familienpolitik und Frauenpolitik ganz stark ineinander übergehen und dass Familien- und Frauenpolitik letztlich auch einen gemeinsamen Nenner haben.
Ich bin auch sehr froh darüber, dass es uns gelungen ist – das ist eine Tatsache –, in dieser Regierung sehr rasch entsprechende Schritte zu setzen. Tatsache ist aber auch, Frau Kollegin Kuntzl, dass Sie jahrzehntelang Zeit gehabt hätten, auch in Regierungsverantwortung, auch im Familienministerium, viele dieser Maßnahmen zu setzen. Sie haben es ganz einfach nicht getan. Sie haben es nicht getan! (Beifall bei der ÖVP.)
Reden wir darüber! Wieso haben Sie nicht dafür gesorgt, dass Kinderbetreuungszeiten pensionsbegründend sind? Wieso haben Sie all die Maßnahmen, die wir in den letzten Jahren für Familien, für Frauen, für Kinder gesetzt haben, nicht getroffen? – Ich sage es Ihnen: Weil Sie keine Ideen hatten, weil Sie ganz einfach nicht dazu bereit waren.
Ich freue mich auch, dass wir nun mit Frau Bundesministerin Maria Rauch-Kallat eine Frau von Seiten der ÖVP in der Regierung haben, die gerade diese beiden Bereiche sehr gut miteinander vernetzen wird – auch aus ihrer persönlichen Erfahrung, aus ihrer beruflichen Qualifikation und aus ihrer politischen Erfahrung heraus.
Ich freue mich auch darüber, dass es uns gelungen ist, in der ÖVP/FPÖ-Regierung wirklich in kürzester Zeit all diese Maßnahmen umzusetzen. Das Familien-Volksbegehren des Familienbundes ist, wie bereits erwähnt wurde, bis auf einen Punkt umgesetzt.
Meine Kolleginnen von der SPÖ! Wenn Sie meinen, dass das Kinderbetreuungsgeld ein Anreiz sei, sich gegen Erwerbsarbeit zu entscheiden, so sage ich Ihnen darauf: Es ist die Chance, mehr Zeit für Kinder zu haben. Es ist die Chance, die Qualität der Beziehungen in den Familien zu verbessern. Das ist unsere Antwort darauf! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Wir wollen, dass alle Mütter Kinderbetreuungsgeld bekommen – auch Hausfrauen, auch Bäuerinnen, auch Studentinnen. Wir wollen das! Wir stehen dazu! Wir halten das auch für den richtigen Weg.
Wir werden natürlich – auch das ist klar – weiter begleitende Maßnahmen setzen müssen, wir werden innovative Kinderprojekte initiieren und forcieren – auch für die Betreuung der 10- bis 15-Jährigen. Ich halte das für sehr wichtig. Ich glaube, dass wir neue, innovative Kinderbetreuungsmodelle und -varianten brauchen, die sich an der Arbeitswelt orientieren, aber auch an die neuen Herausforderungen der Arbeitswelt und die veränderten Gegebenheiten in den Familien anpassen. Wir müssen ganz einfach neue Wege gehen und auf die Veränderungen in den Familien Rücksicht nehmen – in Richtung Einzelkinder, in Richtung Scheidungskinder, in Richtung Alleinerzieherinnen. Auch das ist uns sehr wichtig.
Auch der von Bundskanzler Schüssel ausgehandelte Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung bis zum Schuleintritt der Kinder ist ein wichtiger Schritt, ist eine wichtige Maßnahme. Auch das ist etwas, was nicht gegen die Frauen spricht, sondern ganz im Gegenteil, denn wir werden – und das werden wir hier heute noch