endlich ein
Forschungsprojekt? – Ein Forschungsprojekt entsteht doch nicht nur in der
Retorte, ein Forschungsprojekt entsteht auch nicht dadurch, dass Sie sagen:
Jetzt machen wir einen Großkonzern oder etwas Ähnliches!, sondern ein
Forschungsprojekt entsteht am konkreten
Projekt, an der realwirtschaftlichen Umsetzung! Und daher ist diese
Maßnahme, die uns hilft, auch Zugang zu den europäischen Forschungsprogrammen
wie etwa „Ariane“ oder „Galileo“ zu erhalten, eine ausgesprochen wichtige
Maßnahme. Wir erzielen damit technologie- und innovationspolitisch einen
entsprechenden Fortschritt. (Beifall bei der ÖVP.)
Meine Damen und
Herren! Damit kommen wir auch schon zu der sich daraus ergebenden Konsequenz.
Es geht hier nicht um einen volkswirtschaftlichen Voodoo-Zauber, wie das von
manchen Professoren mitunter beschrieben wird, ganz im Gegenteil. Es ist nicht
so, dass wir von Seiten der Wirtschaft jetzt Geschäfte machen oder solche
fordern, und im Gegenzug bekommen wir die Abfangjäger – das wäre
unlogisch und auch unerwünscht –, sondern: Wenn der Staat aus
sicherheitspolitischen Überlegungen derartige Geräte kauft, dann ist es selbstverständlich
auch international üblich, dass man entsprechende Gegengeschäfte fixiert. Auch
was das Pönale betrifft, so ist dieses im internationalen Umfeld genauso in
einer Höhe von 5 Prozent üblich. Es sind daher in diesem Bereich
Transparenz und Klarheit gegeben. Verwirrt sind eigentlich nur Sie, aber
niemand, der sich die genauen Bedingungen durchliest! (Beifall bei der ÖVP
sowie des Abg. Scheibner.)
Meine Damen und
Herren! Wenn Sie alles zusammenfassen, wenn Sie den gesamten Vorgang Schritt
für Schritt durchgehen, dann müssen Sie eingestehen: Es war dies ein fairer
Prozess, ein transparenter Prozess, ein korrekter Prozess – alles in allem
für die österreichische Volkswirtschaft ein Prozess, der letztendlich Erfolg
versprechen wird! (Beifall bei der ÖVP.)
17.12
Präsident
Dr. Heinz Fischer: Nächster Redner ist Herr
Abgeordneter Dipl.-Ing. Hofmann. – Bitte, Herr Kollege.
17.12
Abgeordneter
Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann (Freiheitliche): Herr Präsident!
Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Interessant ist durchaus
die Diktion, die wir heute hier oftmals zu hören bekommen haben: Es wird von
„Kampfflugzeugen“ gesprochen. (Abg. Mag. Prammer: Was sind sie denn?!) –
Frau Kollegin Prammer hat den Ausdruck „Aufrüstung“ gebraucht, ja man spricht
sogar von „Kampf“.
Sehr geehrte Damen
und Herren! Es sind Abfangjäger,
es ist ein Luftraumüberwachungsgerät,
das hier angeschafft werden wird (Zwischenrufe
bei der SPÖ und den Grünen), ein Gerät zur Sicherung des österreichischen
Luftraumes, ein Gerät, das uns in die Lage versetzt, tatsächlich eine aktive
Luftraumüberwachung durchzuführen, so wie es die Aufgabe eines souveränen Staates
erforderlich macht.
Mich erstaunt
schon, wenn Herr Abgeordneter Gusenbauer heute davon spricht, dass hier einmal
eine Fehlentscheidung getroffen wurde, die nun zurückzunehmen wäre, und meint,
man müsste als Regierungskoalition doch so einsichtig sein.
Sehr geehrte Damen
und Herren! Auch das stimmt nicht in den Ausführungen des Abgeordneten
Gusenbauer, der sehr wohl weiß, dass es diesbezüglich eine durchgängige Beschlusskette
seit Beginn der achtziger Jahre gibt, die seit der Anschaffung der Luftraumüberwachungsgeräte
immer wieder Luftraumüberwachungsgeräte zum Gegenstand hatte und in der man
sich immer dafür ausgesprochen hat. Entsprechende Äußerungen von Vertretern der
heute in Opposition befindlichen Sozialdemokratie wurden von Seiten des Herrn Klubobmanns
bereits gebracht; ich will sie jetzt nicht wiederholen.
Interessant ist
aber die Frage – und diese richte ich hiermit an die Sozialdemokraten in
diesem Hause –, warum die SPÖ, seit sie nicht mehr in der großen Koalition
ist, solch einen Schwenk gemacht hat. Sie war vorher immer dafür! – Als
Begründung hört man immer: Seit dem Zusammenbruch des Ostblocks, seit der
Beendigung des Kalten Krieges seien „Kampfflugzeuge“ – wie die SPÖ immer
betont – nicht mehr erforderlich.