So, ich komme gleich zum Schluss. Sie sind
ja arme Menschen: Ihnen drückt man diese kleinen Plakate in die Hand – und
diese sollen für die moderne Bahn sprechen. (Der Redner hält eine Tafel in
Richtung Freiheitliche und ÖVP, auf der eine rote Lokomotive mit der
Aufschrift zu sehen ist: „Konstruktion 1962“.) – Ich wollte nur
noch sagen, es handelt sich dabei um einen Steuerwagen der Reihe 6010,
Konstruktionsjahr 1962. (Heiterkeit bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei den
Freiheitlichen und der ÖVP.)
Wenn das jene „moderne Bahn“ ist, die Sie von ÖVP und FPÖ haben wollen, dann kann ich nur sagen: Gute Nacht, Eisenbahn! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Abschließend (der Redner blickt Richtung Galerie): Mein Gruß gilt den Eisenbahnern auf der Galerie. Glück auf! (Anhaltender Beifall bei der SPÖ.)
12.14
Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Hakl. Redezeit: 6 Minuten. – Bitte.
12.14
Abgeordnete
Mag. Karin Hakl (ÖVP): Herr Präsident!
Herr Minister! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist das
ja wirklich eine schwierige Diskussion heute – und ich sehe, es ist gut,
wenn wir keine Mühen scheuen und sozusagen noch einmal mit dem kleinen
Einmaleins auch für die Oppositionsparteien anfangen. (Ruf bei der SPÖ:
Gerade Sie haben es notwendig! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ und den
Grünen.)
Ich beginne also wieder ganz von vorn: Wozu eine Strukturreform? (Abg. Mag. Prammer: Ja, ja: Wozu eine Bahn?!) – Wir machen eine Strukturreform aus zwei Gründen. Zum einen, weil die Europäische Union uns vollkommen richtig vorgibt, dass Betrieb und Infrastruktur zu trennen sind; und wir machen daher eine Strukturreform in Form einer Holding. Würden wir das nämlich nicht in Form einer Holding machen – das verschweigen ja Sie von den Oppositionsparteien –, wären wir dazu gezwungen, das Unternehmen ÖBB tatsächlich zu zerschlagen.
Den Güterverkehr, den Personenverkehr und die Infrastruktur zusammen zu lassen, wäre nur dann möglich, wenn die Infrastruktur-Finanzierung völlig getrennt wäre vom Unternehmen. Dann aber hätten wir eine zerschlagene Bahn. Und das wollen wir nicht! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Wir wollen eine funktionierende Einheit
funktionierender Glieder, die in einem Team zusammenarbeiten. Und damit es ja
alle verstehen: Das ist wie bei einem Fußball-Team. Es braucht die Stürmer, es
braucht die Verteidiger – aber es muss zuerst einmal jeder wissen, was er
zu tun hat. – Auch bei den neuen AGs gibt es deren vier, und jede dieser
AGs hat, im Unterschied zu jetzt, ganz klar definierte Aufgaben, definierte Ziele –
und darüber gibt es eine strategische Holding, die, wie beim Fußball der Trainer,
die Strategie vorgibt. Alle müssen zusammenspielen, ein Team
bilden, damit es funktioniert – und genau so sind die Österreichischen
Bundesbahnen jetzt auch konstruiert. (Zwischenruf bei der SPÖ. – Abg.
Dr. Gabriela Moser: Ein Bahngleis ist kein Fußballfeld!) – Richtig,
das Bahngleis ist ein Fußballfeld. (Ironische Heiterkeit bei den Grünen und
der SPÖ.) Es muss ohne Stoppeln und ohne Wellen sein; es muss optimal hergerichtet
werden – und dafür wird die Infrastruktur-Baugesellschaft sorgen: für
einen Gleisweg, der funktioniert und woran endlich die notwendigen Ausbauten
vorgenommen werden (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – die
Abgeordneten Eder und Sburny: Unglaublich!), damit überhaupt
die Möglichkeit besteht, die von Frau Lichtenberger geforderte Verlagerung des
Verkehrs von der Straße auf die Schiene vorzunehmen. (Neuerlicher
Zwischenruf des Abg. Eder.)