Ich glaube, ich brauche nicht noch einmal zu verlesen, dass nur die amtlichen Stimmzettel zu benützen sind und dass die einen rosafarben, die anderen grau sind.
Ich ersuche die Abgeordneten, die dem Gesetzentwurf in dritter Lesung zustimmen, „Ja“-Stimmzettel zu verwenden, und jene, die dagegen stimmen, „Nein“-Stimmzettel zu verwenden.
Wiederum darf ich Frau Abgeordnete Stadler bitten, mit dem Namensaufruf zu beginnen, und Kollegin Binder bitte ich, sich bereitzuhalten und dann abzulösen. – Bitte, Frau Schriftführerin.
(Über
Namensaufruf durch die Schriftführerinnen Stadler
und Binder werfen die aufgerufenen
Abgeordneten die Stimmzettel in die Urne.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ist die Stimmabgabe beendet? – Ich erkläre die Stimmabgabe für beendet und bitte die Auszählung so wie immer vorzunehmen. Die Sitzung wird zu diesem Zweck unterbrochen.
(Die
zuständigen Beamten nehmen die Stimmenauszählung vor. – Die Sitzung wird
um 18.19 Uhr unterbrochen und
um 18.27 Uhr wieder aufgenommen.)
Präsident Dr. Heinz Fischer: Meine Damen und Herren! Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf. Ich bitte Sie, die Plätze einzunehmen.
Ich darf das Abstimmungsergebnis wie folgt bekannt geben:
Es wurden 175 Stimmen abgegeben, davon
waren „Ja“-Stimmen: 96 und „Nein“-Stimmen: 79,
was bedeutet, dass das Steuerreformgesetz 2005 in 461 der Beilagen in
dritter Lesung mit Stimmenmehrheit angenommen wurde. (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen sowie von Bundesminister Mag. Grasser.)
Mit „Ja“ stimmten die
Abgeordneten:
Achleitner, Amon, Auer Jakob, Auer Klaus
Hubert;
Baumgartner-Gabitzer, Bleckmann, Böhm,
Bösch, Brader Alfred, Brinek, Bucher;
Dolinschek, Donabauer Karl, Donnerbauer
Heribert, Doppler;
Ellmauer, Eßl;
Fasslabend, Fekter, Felzmann, Franz,
Freund, Fuhrmann;
Gahr Hermann, Glaser, Grander,
Grillitsch, Großruck;
Hakl, Haubner, Hofmann, Höllerer,
Hornek, Huainigg, Hütl;
Ikrath;
Kainz, Kapeller, Keuschnigg, Khol, Kopf,
Kößl, Kurzbauer;
Langreiter, Ledolter, Lentsch,
Liechtenstein Vincenz, Lichtenegger Elmar, Lopatka;
Machne, Maier Ferdinand, Mainoni, Marek,
Mikesch, Missethon, Mitterlehner, Molterer, Murauer;
Neudeck, Neugebauer;
Pack, Partik-Pablé, Praßl, Preineder,
Prinz, Prinzhorn;
Rädler Johann, Rasinger, Regler
Roderich, Riener, Rosenkranz, Rossmann;
Scheibner, Scheuch, Scheucher-Pichler,
Schiefermair, Schöls, Schultes, Schweisgut, Sieber, Sonnberger, Spindelegger
Michael, Stadler, Steibl Ridi, Steindl Konrad, Stummvoll;