und vieles mehr. Ihr habt nicht
Familienpolitik gemacht, ihr habt gegen die Familien gearbeitet. (Beifall
bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Wir haben uns heute die Kollegen Gusenbauer, Cap und Matznetter, der das arbeitnehmerfeindliche Wirtschaftsprogramm der SPÖ erfunden hat, angehört. Aber es ist schon wieder verschwunden. Ihr müsst euch einen neuen Computer kaufen oder ein neues Programm. Ich habe nämlich heute gesucht, ich habe nichts gefunden. Es ist verschwunden. (Abg. Broukal: Das liegt an euch! Ihr wisst nicht, wie man im Internet surft!) Oder ist vielleicht heute Kollege Verzetnitsch nicht da, weil er jetzt ein neues Programm sucht. (Abg. Silhavy: Ihr braucht einen Computerkurs!) – Ja, ich weiß schon, euer Wirtschaftsprogramm, das habt ihr nicht können, und ihr habt natürlich einen dementsprechenden Neid.
Kollege Matznetter ist heute richtig adjustiert. Er hat eine rote Krawatte. Unter SPÖ-Regierungen und SPÖ-Finanzministern wurden immer rote Zahlen geschrieben. Schaut euch den Finanzminister (der Redner deutet auf den auf der Regierungsbank sitzenden Bundesminister Mag. Grasser) an: Schwarze Krawatte, oder nein, jedenfalls schwarze Zahlen. Seid doch froh bei diesem Schuldenhaufen, bei diesem Chaos, das ihr in Österreich hinterlassen habt, bei diesem Privilegienstadl, den ihr hinterlassen habt!
Wenn ich mir nur das Pensionssystem anschaue, das ihr gemacht habt. Drei verschiedene Pensionssysteme. Den ASVGlern habt ihr immer mehr weggenommen, gewissen hohen Beamten habt ihr immer mehr gegeben, und Politikern, zum Beispiel eurem Seniorenchef von der SPÖ, habt ihr 172 000 S pro Monat zugesagt. Jetzt gehört das einmal der Vergangenheit an. Darum seid ihr auch gegen die Pensionsharmonisierung. Ihr sagt: Armer, hilf mir, damit es mir nicht auch so geht wie dir!
Kollege Edlinger war ja auch nicht der Beste, das muss ich ganz ehrlich sagen, denn er hat 1999 eine Steuerreform von 1,2 Milliarden gemacht. Wir haben jetzt gemeinsam – der Finanzminister mit unseren Regierungsmitgliedern – eine Steuerentlastung für 2004 und 2005 für alle Bürger mit einer Gesamtsumme von 3 Milliarden € gemacht. (Abg. Riepl: Das stimmt ja gar nicht!) Gell, Kollege Matznetter, da schaust! Das musst du einmal zusammenbringen! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.) Bei diesem Schuldenstand, bei diesem abgewirtschafteten Haus Österreich haben wir wieder einen Aufschwung zusammengebracht: mehr Geld für die Familien, mehr Geld für Bildung und Ausbildung, mehr Geld für Forschung!
Wir haben einen Vizekanzler und Infrastrukturminister, der in die Bauwirtschaft entsprechend investiert. Die Bauwirtschaft ... (Abg. Dr. Wittmann: Das ist die falsche Rede! Die passt nicht zum Budget!) – Werdet nicht so nervös! Wer schreit, ist schuldig. Die Bauwirtschaft ist der Motor der Wirtschaft. Wenn die Bauwirtschaft entsprechend punktet, haben alle eine Arbeit.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Passt ein bissel auf! Erzählt nicht immer die Unwahrheit in der Öffentlichkeit, es glaubt euch sowieso niemand mehr. Mich rufen rote Betriebsräte an und fragen: He du, Max, wie ist das wirklich bei der Pensionsreform? (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.) Wie ist das? Den Unseren glauben wir nichts mehr, denn da wird die Unwahrheit gesagt, dass sich die Balken dementsprechend biegen. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Abg. Silhavy: Weil der Walch sich so gut auskennt vor allem!)
Das Nächste, die zweite Etappe der Steuerreform, das muss man wirklich einmal sagen: Für jeden arbeitenden Menschen und auch für Pensionisten gibt es ab 2005 500 € mehr im Geldtaschel. Auf Druck der Freiheitlichen haben wir eine vorgezogene Steuerreform gemacht. Was haben wir gemacht? – Die Pendlerpauschale haben wir um 15 Prozent erhöht.