Stenographisches Protokoll

80. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

 

XXII. Gesetzgebungsperiode

 

Donnerstag, 14. Oktober 2004

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stenographisches Protokoll

80. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXII. Gesetzgebungsperiode       Donnerstag, 14. Oktober 2004

Dauer der Sitzung

Donnerstag, 14. Oktober 2004: 20.09 – 20.10 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 2

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 2

Eingebracht wurden

Bürgerinitiative .............................................................................................................. 2

Bürgerinitiative betreffend „Sicherstellung der Schulqualität an Österreichs Pflichtschulen (Ordnungsnummer 19)

Regierungsvorlage ........................................................................................................ 2

654: Übereinkommen von Aarhus über den Zugang zu Informationen, die Öffent­lichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten samt Erklärung

Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
80. Sitzung / Seite 2

Beginn der Sitzung: 20.09 Uhr

Vorsitzender: Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.

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Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Die 80. Sitzung des Nationalrates ist eröff­net.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Stummvoll, Lackner, Verzetnitsch und Dr. Bleckmann.

Einlauf und Zuweisungen

 

Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungs­gegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäfts­ordnung auf die im Sitzungssaal verteilte schriftliche Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:

Bürgerinitiative Nr. 19 betreffend „Sicherstellung der Schulqualität an Österreichs Pflichtschulen“.

2. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 460/A (E) der Abgeordneten Dr. Alfred Gusenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährung eines bundeseinheitlichen Heizkostenzuschusses;

Finanzausschuss:

Antrag 459/A der Abgeordneten Kurt Eder, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Reduktion der Belastungen für Autofahrer und PendlerInnen;

Umweltausschuss:

Übereinkommen von Aarhus über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeits­beteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltange­legenheiten samt Erklärung (654 d.B.).

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Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Dienstag, den 9. November 2004, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schrift­lichem Wege einberufen werden.

Die Sitzung ist geschlossen.

Schluss der Sitzung: 20.10 Uhr

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien