Dann hören sie immer wieder von Ihnen oder von der Frau Bildungsministerin: Österreich gibt so viel Geld für Bildung aus!, und sie fragen: Wo ist es? – Versuchen wir, uns dem zu nähern, was Sie getan haben: seriöse Beantwortung.
Sie schreiben in Ihrer Rede, und Sie haben es gestern auch gesagt: Für Landeslehrer gibt der Bund 12 Millionen mehr aus. (Bundesminister Mag. Grasser: Kapitel Finanzausgleich, müssen Sie dazusagen!) – Im Kapitel Finanzausgleich.
Jetzt gehe ich eine Wette mit Ihnen ein. (Abg. Neudeck: Moment, wir haben keine Wettkonzession da!) Wenn Sie im Kapitel Finanzausgleich für 2006 diese 12 Millionen € finden, dann werden wir garantieren, dass in Österreich 12 Millionen € mehr für die Schulen zur Verfügung gestellt werden. (Abg. Neudeck: Für Wetten ist der Matznetter zuständig mit seinen Firmen!) Wenn es nicht drinnen ist, wenn Sie im Kapitel Finanzausgleich diese 12 Millionen nicht haben, dann werden Sie garantieren, dass die 12 Millionen zusätzlich sind. Diese Wette schauen wir uns an. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ. – Zwischenbemerkung von Bundesminister Mag. Grasser.)
Sie finden es nämlich ganz klar im Kapitel der Pflichtschulen, und dort sind diese 12 Millionen in den Betrag eingerechnet. Diese 12 Millionen sind drinnen. Die Kürzung beträgt de facto 43 Millionen € seit dem letzten Jahr. Lesen Sie bitte Ihr eigenes Budget, wenn wir von Seriosität reden, Herr Finanzminister! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Aber vielleicht noch einmal ganz langsam, damit Sie mitbekommen, wie unsere Argumentation ist (Abg. Scheibner: Langsam geht es, aber die Redezeit ist gleich aus!): Österreich hat in den letzten Jahren ein massives Problem bei den Bildungsvergleichen bekommen mit den Geldern, die bisher zur Verfügung standen – es sagt niemand, dass die letzten zwei, drei Jahre für die PISA-Ergebnisse verantwortlich waren –, mit dem, was in den letzten Jahren passiert ist. Wir sagen: Offenbar war das nicht genug.
Sie sagen jetzt: Wenn es weniger Schüler gibt, dann kürzen wir im gleichen Ausmaß. Es hat niemand bestritten, dass es in den Volksschulen weniger Schüler gibt. (Zwischenruf der Abg. Dr. Brinek.) Ja, es gibt weniger Schüler und Schülerinnen. Übrigens ist eines interessant, das Budget 2006 betrifft ja das Schuljahr 2006/2007: Wissen Sie, welche SchülerInnen dann in die Schulen kommen werden? – Die, die 2000 geboren sind. Das ist schon interessant: Ihre Familienpolitik hätte doch dazu führen sollen, dass die Kinderzahl in Österreich steigt. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Aber jetzt sagen Sie: Katastrophe, wir haben sinkende Schülerzahlen bis zum Gehtnichtmehr! Das ist im Übrigen Ihre Familienpolitik, die hier auch durchschlägt. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Scheibner: Da müssen Sie zumindest neun Monate dazurechnen! So schnell geht das nicht! – Weitere Zwischenrufe.)
Aber wenn da weniger Schüler sind, dann ist es unverantwortlich – und das ist das, was ich Ihnen nahe legen kann –, es ist unverantwortlich, im gleichen Ausmaß weiterzukürzen, wie Sie das seit drei, vier Jahren machen! Diese Situation ist nicht neu, wir haben sie seit mehreren Jahren. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Dann kommen wir noch zu diesem wunderbaren Vergleich, den Sie präsentieren. Ich nehme an, es ist diese Studie, aus der Sie zitieren. (Der Redner zeigt eine Broschüre in Richtung Bundesminister Mag. Grasser.) Ich weiß nicht, ob Sie die ganze haben, mit den Finnland-Vergleichen, 2004. Haben Sie einmal hineingeschaut? (Bundesminister Mag. Grasser: Natürlich!) Haben Sie einmal darauf geschaut, aus welchem Jahr die Daten stammen? – Aus welchem Jahr stammen die Daten? (Bundesminister Mag. Grasser: Die Untersuchung stammt aus 2004 und ist die letzte Untersuchung!) Nein, aus welchem Jahr die Daten stammen! (Bundesminister Mag. Grasser: Ist es die